Budapest. Angesichts anhaltender Asylantenströme in Richtung Europa bleibt Ungarn bei seiner harten Linie. Sogenannte „Flüchtlinge“ werden jetzt verstärkt im Schnellverfahren abgeurteilt und wieder abgeschoben.
Allerdings greifen Polizei und Armee noch immer jeden Tag Hunderte „Grenzverletzer“ auf. Die Budapester Regierung möchte deshalb die Zahl der Schnellverfahren vervielfachen. Jetzt sollen weitere Gerichte in südungarischen Städten für die Flüchtlingsjustiz eingespannt werden. Notfalls sollen zusätzlich Hunderte von Richtern aus dem übrigen Land anreisen.
Die beschleunigten Verfahren haben am 15. September begonnen. Seit diesem Tag gelten das Übertreten und Beschädigen von Sperranlagen an der Grenze als Straftat. In Schnellverfahren wurden am zuständigen Amtsgericht Szeged allein vom 15. bis 30. September 276 Personen, die die Grenze illegal übertreten hatten, zu Ausweisung und Einreiseverboten verurteilt.
Kritiker aus Kreisen von Nichtregierungsorganisationen unterstellen jetzt, daß Ungarn mit der neuen Schnelljustiz internationale Regelungen, die UN-Konvention und geltendes EU-Recht verletze. Aus der ungarischen Richterschaft wird gleichwohl nicht mit Widerstand gegen die neue Linie gerechnet. (mü)
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richtig so !!!!!!!!
richtig so !!!!!!
Einfach nur…Danke Ungarn…
Das ist der Wille des ungarischen Volkes…warhaftige Demokratie also!
in Ungarn gibt es keine Demokratie, bloss scheinbar.
Und hier läuft die Umsiedlungspolitik auf vollen Touren ! Der Wahnsinn regiert in der BRD und schafft in kurzer Zeit Probleme deren Lösung Jahrzehnte dauern wird.
[…] Kurzer Prozeß: Ungarn verurteilt Hunderte Grenzverletzer und schiebt sie ab […]
Ungarn unter Viktor Orban zeigt einmal mehr – wie’s geht!
Das sind sehr gute Nachrichten.
Man kann nur hoffen, daß diese Praxis in und außerhalb Ungarns ausgeweitet wird.
…
Jeder von Ungarn ausgewiesene Asyltourist erspart dem deutschen Steuerzahler einhunderttausend Euro oder mehr. Und er verhindert Asylantenkriminalität.
Dafür sollten wir Ungarn dankbar sein.
Endlich ein Schritt in die richtige Richtung,Orban hat als einziger gezeigt,das es Zeit wird zum handeln,obwohl es nach meiner Meinung nach schon zu spät ist.