Brüssel/Berlin. Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Gründung einer europäischen Verteidigungsarmee stößt insbesondere bei der SPD auf uneingeschränkte Zustimmung.
„Wir sind zu 100 Prozent bei Juncker“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, dem „Tagesspiegel“. Die Schaffung einer europäische Armee sei auch aus finanziellen Gründen dingend geboten: „Wir werden uns in Europa vernünftig ausgestattete Nationalarmeen nicht mehr leisten können.“ Als einen der ersten Schritte schlug Arnold die Gründung eines europäischen Headquarters zur Führung von Einsätzen in europäischer Verantwortung vor.
Auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, unterstützt den Vorschlag. Dem rbb-Inforadio sagte er, wenn man eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU wolle, gehöre dazu auch eine gemeinsame Verteidigungspolitik. Es gehe darum, als Europa glaubwürdiger in einer Welt zu werden, „wo wahrscheinlich in Zukunft nur noch die europäische Stimme zählt und nicht mehr alleine nationale Fragen“. (lp)
 |
 |
 |
