Wien. Nachdem sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel dieser Tage im Straßburger Europaparlament für eine „echte europäische Armee“ ausgesprochen hat, hat Österreich dieser Vision prompt eine Absage erteilt.
In Wien will man von einer EU-Armee nichts wissen. „Wir haben keine Grundlagen, diesen Plan zu beurteilen“, heißt es im Kabinett von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ). Der Idee einer europäischen Armee „steht die österreichische Verfassungslage entgegen“, betont der Sprecher des Ministers. „Österreich ist neutral“, eine Teilnahme an einer gemeinsamen Armee sei demnach völlig „illusorisch“.
Daß eines Tages der EU-Kommissionspräsident eine solche Armee befehligen und den Auftrag zu einem Einsatz geben könnte, sei mit der Neutralität Österreichs absolut nicht vereinbar, wird im Kunasek-Büro betont. (mü)