Strbské Pleso. Neues von den Visegrad-Staaten, jenem informellen Zusammenschluß der vier EU-Mitglieder Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechische Republik, die in jüngster Zeit vor allem durch ihren Widerstand gegen die EU-Quotenregelungen für „Flüchtlinge“ für Schlagzeilen sorgten. Jetzt mahnten die Visegrad-Präsidenten zum Abschluß ihres jüngsten Treffens in Strbské Pleso in der Hohen Tatra mehr Solidarität und gegenseitiges Verständnis innerhalb der EU an.
Der slowakische Staatspräsident Andrej Kiska als Gastgeber erklärte wörtlich: „Diskussionen über eine Teilung Europas in ein altes und neues oder eine EU der zwei Geschwindigkeiten – so stellen wir uns nicht die Zukunft der EU vor.“ Der tschechische Präsident Zeman bekräftigte die Ablehnung der V4 gegen EU-Quoten zur Aufteilung von „Flüchtlingen“. Es sei viel sinnvoller, die Migranten in ihren Herkunftsländern zu unterstützen, etwa jetzt beim Wiederaufbau Syriens, erklärte Zeman.
Alle vier Staatsoberhäupter waren sich einig, daß die EU einen verstärkten Schutz ihrer gemeinsamen Außengrenzen anstelle von Binnenkontrollen brauche.
Die Ablehnung von „Flüchtlingen“ hat den V4-Ländern in der Vergangenheit den Vorwurf mangelnder Solidarität eingetragen. Polens Staatschef Duda warf nun der EU mangelnde Solidarität in anderen wichtigen Fragen vor. Die Bürger wünschten sich nach seinen Worten die EU als „echte Gemeinschaft“ mit Solidarität, Interessenausgleich zwischen den Mitgliedern, aber auch gegenseitigem Verständnis für die jeweiligen Ängste und Bedürfnisse. „Und das ist etwas, das der EU derzeit klar fehlt“, beklagte Duda. Geringer geworden sind die Gräben zwischen den Visegrad-Ländern und der Rest-EU mithin auch in der Hohen Tatra nicht. (mü)
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Wir stellen uns mal folgende fiktive Situation vor. Ein Vater ist mit seinem Sohn und dessen Freund beim Klettern in einer Felswand unterwegs. Plötzlich rutschen Sohn und Freund auf einer glatten Stelle ab, der Vater hält beide an Seilen fest. Zum Hochziehen der beiden fehlt dem Vater aber die Kraft, versuchte er es trotzdem, würden er, sein Sohn und dessen Freund in die Tiefe stürzen. Er kann nur einen hochziehen und so vor dem Absturz bewahren. Bevor ihn seine Kraft verläßt, trifft er eine Entscheidung: Er läßt das Seil des Freundes los und rettet so seinem Sohn das Leben (In der Realität wären alle drei durch starke Haken in der Felswand gesichert).
Hier kommt nun der Begriff Solidarität ins Spiel. „Solidarität“ im klassischen Sinne beruht stets auf Freiwilligkeit – bspw. unter befreundeten Völkern oder bestimmten sozialen Gruppen (Proletarier). Natürlich kann man „Solidarität“ in bestimmten Fällen auch „anmahnen“, aber eine (EU-behördliche) Anweisung, gegenüber völlig Fremden (bspw. illegalen Migranten) solidarisch zu sein, widerspricht dem Sinngehalt des Solidaritäts-Begriffs!