Ankara/Brüssel. Der wiedergewählte türkische Präsident Erdogan hat ein Wahlversprechen wahrgemacht: nach zwei Jahren, über 110.000 Entlassungen aus dem Staatsdienst und Zehntausenden Verhaftungen hat er den Ausnahmezustand in der Türkei jetzt zum 18. Juli für beendet erklärt.
Der Ausnahmezustand war fünf Tage nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 erlassen und seither sieben Mal verlängert worden. Den Kampf gegen den Terrorismus will die Erdogan-Regierung aber weiterhin „entschlossen“ weiterführen.
Mit der Beendigung des Ausnahmezustands kommt Erdogan einem Versprechen aus dem Präsidentschaftswahlkampf nach. Er war am Montag zu seiner zweiten Amtszeit als Präsident der Türkei vereidigt worden. Die EU-Kommission zeigte sich im November 2016 in ihrem Türkei-Bericht „schwer besorgt“ über die Entwicklungen in der Türkei. Beobachter wollen nicht ausschließen, daß die Bemühungen der EU um einen Türkei-Beitritt nach dem jetzigen Ende des Ausnahmezustandes wieder Fahrt aufnehmen. (mü)
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Da hat man wieder einen Grund …
Özil wird noch belobigt für sein Auftreten mit dem Sultan. Wofür betet er, wenn die anderen die „National“hymne singen? „Die Mannschaft“ singt!
Erdogan hat wiederholt den Zins verurteilt; deshalb wurde er von der westlichen Lügenpresse zum Buhmann gemacht. Der Mohammedanismus verbietet den Zins. Man kann dem Türkischen Volk nur wünschen, dass es sich von den Eurokraten fern hält und nicht noch weiter als bisher in Zinsknechtschaft gerät.