Rom/Brüssel. Italien macht sich jetzt mit Nachdruck dafür stark, daß vorgebliche „Flüchtlinge“ im Mittelmeer gar nicht mehr erst nach Europa kommen, sondern gleich wieder nach Nordafrika zurückgebracht werden. Das ist die Stoßrichtung des von der italienischen Regierung vorangetriebenen Projekts „Aurora“, wie jetzt aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht.
Demnach sei Ziel des Projekts „Aurora” „der Aufbau von Seenotrettungsfähigkeiten in Libyen inklusive der Einrichtung einer Seenotrettungsleitstelle”. Das Projekt werde von der italienischen Küstenwache vorbereitet und soll die libysche Küstenwache bis 2020 in die Lage versetzen, aus dem Meer gerettete „Flüchtlinge“ zurück nach Nordafrika zu bringen.
„Aurora” wird von der EU-Kommission finanziert und ist Teil des integrierten Grenz- und Migrationsmanagements in Libyen im Rahmen des EU-Treuhandfonds für Afrika. (mü)
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komentar zu emma, ob man den vertrauen kann weiß ich noch nicht, aber ist ein anfang und wenn mann dennen bei verstösen die entwicklungshilfe streichen würde denke ich werden die schon guten job machen ( wäre übrigens eine mäglichkeit das alle makrostatten so reagieren würden) . zu wolfgang, sowas geht nicht von heute auf morgen und 2 jahre bedeutet da gar nichts. wenn mal schaust, wie lange dieses thema schon inerhalb der eu diskutiert wird, ist das ein kurzer zeitraum. was automobiel etc anbelangt, da wird auch nicht viel passieren denke ich, betrüger werden einfach lauffen lassen ( und nichts anderes sind die konzernbosse ) hauptsache die geschönte arbeitslosenstatistik sieht gut aus. ich persönlich wünschte von der politik mal ehrlichkeit und auch offen zu sprechenb ( ohne lobbyarbeit, die sowieso für politiker verboten gehört, auch nach ihrem job, sollten dann jeden anspruch auf ihre steuerfreie pensionen verlieren)
Die neue italienische Regierung ein weiterer Hoffnungsschimmer …..ich drücke ihr beide Daumen und hoffe das sie standhaft bleibt.
Aber ob man der EU,Libyen und Nordafrika vertrauen kann, steht auf einem anderen Blatt….wo sind denn z.B.all die vielen Millarden für Afrika ( Entwicklungsländer) geblieben, die diese Länder schon seit ewigen Jahren bekommen ????
Das Schöne an der Politik sind die Zeiträume, die sich Politiker im Inland und Ausland nehmen und gewähren können,um die von ihnen, den Großbanken und den Konzernen (siehe deutsche Automobilkonzerne) verursachten Probleme zu beseitigen, Griechenland bekommt 30 Jahre Zeit, bevor es die Kredite in Raten an die EU zurückzahlen soll, die Automobilindustrie darf die Beseitigung der Abgasprobleme auf den St. Nimmerleinstag verschieben, rund eine Million ausreisepflichtiger, weil abgelehnter Asylbewerber dürfen sich erst einmal zehn Jahre an das schöne Leben in Deutschland gewöhnen, bevor sie das Abschiebe Interesse der Bundesregierung erwecken und bevor man die Abschiebezentren erbaut hat, darf Deutschland ruhig von einer islamischen „Koranisationsgesellschaft“ regiert werden.
Kurzfristig können nur Luftschlösser gebaut, sowie Diäten, Zulagen, Parteienfinanzierungen, Beamtengehälter, diverse Steuern, sonstige Abgaben und Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge erhöht werden.
Die EU schreibt Geschichte. Erstmals werden die Gelder nicht an Beamte oder nutzlose Projekte verschleudert, sondern in Projekte, die helfen können, der Augenwischerei Einhalt zu gebieten. Ein kleiner Anfang scheint gemacht zu sein, in einem der Nafri-Staaten.
Der Verein „europäische Kommission“ bezahlt zwar, aber das ist ganz im Gegensatz zu dem, wofür er sonst Euros verschleudert, sehr gut angelegt.
„EU-Treuhandfond“, man gestatte, daß ich lache.