Moskau. Eine Polit-Posse: wegen der anhaltenden Spannungen zwischen Rußland und der Krim hat die ukrainische Regierung der russischen Sängern Julia Samoilowa verboten, ihr Lied beim Eurovision Song Contest in Kiew vorzutragen. Die Sängerin wurde mit einem Einreiseverbot belegt.
Die russische Seite konterte und plazierte die Sängerin anderweitig – sie konnte ihr Lied nun in Moskau bei den Feiern zum „Tag des Sieges“ vortragen, mit denen an das Kriegsende 1945 erinnert wird.
Das Einreiseverbot für Samoilowa sorgte im In- und Ausland für Diskussionen und Unverständnis. Die Ukraine hatte Samoilowa die Einreise verboten, da sie 2015 auf der Krim aufgetreten war – Kiew akzeptiert die Angliederung der Krim an Rußland im Zuge des erfolgreichen Referendums im März 2014 nach wie vor nicht. Außerdem soll sie in sozialen Netzwerken von der „russischen Krim“ gesprochen haben.
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst bezeichnete die Sängerin sogar als Gefahr für die nationale Sicherheit. Kommendes Jahr will sie wieder am Song Contest teilnehmen. (mü)
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Völkerrecht: Ukraine, Krim, Russland – Annexion oder Sezession?
von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
Kurzfassung:
Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden. Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Die Hilfestellung Rußlands beim Sezessionsprozeß der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das Völkerrecht.
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Diese Entscheidung der ukrainischen Regierung ist nichts weiter als schäbig! Zum einen kann Julia Samoilowa nichts für die seinerzeitige Entscheidung Putins, die Krim per Referendum in die Russische Föderation aufzunehmen, zum anderen ist sie seit ihrer Jugend an den Rollstuhl gefesselt und Singen ihre große Leidenschaft.
Und was die jüngere Geschichte betrifft: Der damalige ukrainischstämmige Generalsekretär der KPdSU Chruschtschow hat in den 1960er Jahren, ohne die Bevölkerung der Krim, die mehrheitlich russisch war und ist, zu fragen, diese Halbinsel sozusagen bei einer Nacht-und Nebel-Aktion der Sowjetrepublik Ukraine zugeschlagen. Dies scheint bei der ukrainischen Führung offenbar in Vergessenheit geraten zu sein.