Wegen Wolhynien-Massakern: PiS will Kiews EU-Beitritt blockieren

Warschau/Kiew. Die ukrainischen Massaker an Polen während des Zweiten Weltkrieges belasten weiterhin das Verhältnis zwischen den beiden Nachbarländern, die derzeit eigentlich Verbündete sind. Jetzt stellte sich die frühere Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit), die heute auf der Oppositionsbank sitzt, gegen die von Brüssel angestrebte EU-Mitgliedschaft der Ukraine. Grund dafür ist die Verherrlichung jener Kräfte, die für die seinerzeitigen Massaker verantwortlich waren, in der heutigen Ukraine, erklärte der PiS-Politiker Przemysław Czarnek.

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Czarnek, der Spitzenkandidat seiner Partei für das Amt des Ministerpräsidenten ist, sprach am Samstag bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Massenmords. Dort gab er bekannt, seine Fraktion werde dem Sejm einen Resolutionsentwurf vorlegen, der den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union verhindern soll. Die Regierung in Kiew verherrliche die Täter des Massakers an Polen in Wolhynien. Tatsächlich erteilte die Selenskyj-Regierung vor kurzem die ausdrückliche Genehmigung, eine Armeeeinheit nach der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) zu benennen, die dafür verantwortlich gemacht wird.

Czarneks Entwurf sieht vor, die polnische Regierung anzuweisen, alles zu unterlassen, was die Ukraine der EU näherbringe. „Die EU kann nicht auf einer Ideologie basieren, die christlichen und europäischen Werten widerspricht. Es darf darin keinen Staat geben, der das schrecklichste Erbe offen verherrlicht“, führte Czarnek aus. Die Vorlage solle in der Parlamentssitzung vom 15. bis 17. Juli auf die Tagesordnung.

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Aktueller Hintergrund ist der Jahrestag des „Blutsonntags“ am 11. Juli 1943: an diesem Tag überfielen Einheiten der Ukrainischen Aufstandsarmee zeitgleich rund 150 polnische Dörfer. Die Schätzungen der Todeszahlen bei den Massakern, die noch bis ins Jahr 1944 dauerten, bewegen sich zwischen 100.000 und 200.000 Opfern. Polen begeht den Jahrestag seit 2016 als nationalen Gedenktag. (mü)

Bild von Tomek auf Pixabay

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