Optionen statt Axiome

Donald Trump hat den Niedergang der Supermacht USA nicht ausgelöst oder verschuldet. Wahrscheinlich hatte nur eine ausgesprochen exzentrische Persönlichkeit im Weißen Haus die Chance, die Abwärtsspirale zu beenden und die USA, wenn nicht als beherrschende Weltmacht, so doch wenigstens als Primus inter pares unter den Großmächten zu stabilisieren. Spätestens mit dem Irankrieg hat Trump diese Chance verspielt.

Für uns Deutsche – genauer: für die rechte Regierung, die nach dem Ende der Kartellherrschaft unser Land eine geraume Zeit lang führen wird – bedeutet dies, daß wir uns einigen unbequemen Erkenntnissen stellen müssen: Es gibt keine strategischen Axiome mehr. Der amerikanische „Atomschirm“, sofern es ihn jemals gegeben haben sollte, ist Geschichte. Die absteigende Supermacht zeigt eine deutliche Neigung, ihre Position auf Kosten ihrer europäischen „Verbündeten“ zu konsolidieren. Selbst blinde Vasallentreue bewahrt einen nicht vor feindseligen Akten der USA, wie Dänemark im Hinblick auf Grönland und Deutschland im Zusammenhang mit der Nordstream-Pipeline erfahren mußten. Sich auf die „Schutzmacht“ USA zu verlassen, war zur Zeit des Kalten Krieges vertretbar, viele würden sagen: unvermeidlich. Unter den heute gegebenen Umständen ist es keine Option. Die bisherige Hegemonie der USA beruhte auf dem dreifachen Schutzversprechen, Europa vor Rußland, die europäischen Staaten vor Deutschland und Deutschland vor der Feindschaft dieser Staaten zu beschützen. Da dieses Geschäftsmodell zusammenbricht, werden die Probleme wieder zutage treten, die durch die US-Hegemonie verdeckt worden sind, insbesondere die Unfähigkeit Europas, sich selbst eine stabile Friedensordnung zu geben, die die 1914 zerbrochene Ordnung des Wiener Kongresses gleichwertig ersetzen könnte. Die Verschmelzung der Staaten Europas in der EU, also die Beseitigung der Antagonismen durch Beseitigung der Antagonisten, wäre bestenfalls eine theoretische Lösung. Selbst wenn sie gelänge, wären der Preis dafür eine gesamteuropäische totalitäre Diktatur, der ökonomische Niedergang und die ethnokulturelle Auslöschung der Völker Europas. Die verzweifelte Suche nach Fixpunkten, die sich in der deutschen Opposition als Auseinandersetzung zwischen einem „transatlantischen“ und einem „eurasischen“ Pol äußert, wird in anderen europäischen Ländern zur Renaissance der Deutschfeindlichkeit als strategischem Axiom führen. Dies gilt insbesondere für Frankreich, Großbritannien und Polen, aber auch für eine Reihe kleinerer Staaten. Diese antideutsche Disposition könnte für die USA der Hebel sein, um in Europa den Fuß in der Tür zu behalten, ohne sich selbst Verpflichtungen aufzuerlegen. Deutschlands künftige Außenpolitik wird unter diesen Umständen einen delikaten Drahtseilakt bewältigen müssen:

Erstens muß die autonome Verteidigungsfähigkeit unseres Landes wiederhergestellt werden; dies aber – zweitens – flankiert durch eine berechenbare, friedensorientierte und vertrauensbildende Außenpolitik. Unberechenbarkeit macht einen zum Risikofaktor für andere.

Die Forderung von Friedrich Merz, Deutschland müsse die stärkste Armee Europas haben, ist nicht per se falsch. Sie beschwört aber existenzbedrohende Risiken herauf, wenn sie im Kontext sprunghafter Politik, ideologischer Besserwisserei und aggressiver, säbelrasselnder Rhetorik steht. Im übrigen ist sie leeres Gerede, solange Deutschlands Verfall auf den Feldern Demographie, Kultur, Bildung, Wirtschaft, Energie und innere Sicherheit sich fortsetzt. Deutsche Außenpolitik muß so beschaffen sein, daß sie die Feindschaft Rußlands nicht herausfordert, aber auch dann funktioniert, wenn Rußland diese Feindschaft von sich aus suchen sollte. Ein guter Draht zwischen Berlin und Moskau, auch wenn er weit unterhalb der Schwelle eines Bündnisses bliebe, wäre im übrigen ein Faktor, der deutschfeindliche Bestrebungen von Drittstaaten zumindest hemmen würde.

Überhaupt werden wir uns angewöhnen müssen, wieder in Optionen statt in Axiomen zu denken. Das Jonglieren mit mehreren Bällen ist eine Fähigkeit, die mit dem Ende von Bismarcks Kanzlerschaft verlorengegangen ist und wieder erlernt werden muß.

Wer vermeintlich fixe Freund- und Feindschaften an den Beginn seiner außenpolitischen Überlegungen stellt, engt den eigenen Handlungsspielraum unnötig ein, macht sich von den auserkorenen „Freunden“ abhängig, verbaut sich die Möglichkeit, gute Beziehungen zu den vermeintlichen Feinden aufzubauen, leistet einer bipolaren Mächtekonstellation Vorschub und läuft dann Gefahr, die Führungsmacht des schwächeren Pols zu sein.

Manfred Kleine-Hartlage ist freier Publizist.