Meloni und Frederiksen gegen illegale Zuwanderung: „Akzeptieren keine unkontrollierte Migration“

Rom/Kopenhagen. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen haben sich trotz ihrer unterschiedlichen politischen Positionen auf eine gemeinsame Linie in der Migrationspolitik verständigt. In einer über die sozialen Netzwerke veröffentlichten Erklärung lehnen sie „unkontrollierte Migration nach Europa“ ab und sprechen sich erneut für Rückführungszentren außerhalb der EU aus. Dort sollen abgelehnte Asylbewerber bis zur Rückkehr in ihre Herkunftsstaaten untergebracht werden.

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Meloni steht den rechtsgerichteten Fratelli d’Italia vor, Frederiksen ist Sozialdemokratin. Beide erklären gleichwohl unisono, Europa müsse seine Werte schützen. Illegale Einwanderung belastet nach ihrer Auffassung öffentliche Dienstleistungen, erhöht die Kriminalität und schwächt das Vertrauen der Bürger. Besonders schwerwiegend sei es, wenn Personen ohne Aufenthaltsrecht Gewaltverbrechen begingen, mit Drogen handelten oder sexuelle Gewalt ausübten.

Hintergrund ist auch der Streit über die Grenzkontrollen nach dem Massenandrang von bis zu 80.000 Migranten auf die spanische Exklave Ceuta Ende Juli. Auf Veranlassung Melonis führte Italien daraufhin wieder Kontrollen an der Grenze zu Spanien ein. Madrid reagierte inzwischen mit Kontrollen bei Reisenden aus Italien.

Die beiden Regierungschefinnen erklären: „Wir akzeptieren keine unkontrollierte Migration nach Europa.“ Zugleich verweisen sie auf ihre verschärfte Einwanderungspolitik und die Erwartung der Bevölkerung, daß die Politik handle. „Viel zu lange haben vor allem die einfachen Bürger einen viel zu hohen Preis für unkontrollierte Einwanderung gezahlt.“

Zudem betonen Meloni und Frederiksen Europas christliches kulturelles Erbe. Von Einwanderern, die Europa zu ihrer Heimat machen wollten, erwarten sie Respekt vor den europäischen Werten. (mü)

Bildquelle: KI-generiert @ZUERST!

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