Irre SPD-Idee: Millionen Ausländer sollen eingebürgert werden
Berlin. Für die SPD läuft es nicht gut. Bundesweit erreichen die Genossen derzeit nur noch etwa zwölf Prozent. Auch in Berlin droht ihnen ein weiteres Abrutschen. Nach aktuellen Erhebungen lägen sie dort bestenfalls auf dem dritten Platz.
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Im Berliner Bezirk Neukölln setzt die Partei deshalb auf eine Kampagne, die völlig unverhohlen darauf hinausläuft, neue Wählergruppen zu generieren. Unter dem Motto „Andere reden von Abschiebung, wir bürgern ein“ wirbt der Kreisverband in einem auf Instagram veröffentlichten Video für den massenhaften Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit.
Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Hakan Demir begründet die Initiative mit dem fehlenden Wahlrecht vieler dauerhaft in Deutschland lebender Ausländer. „Millionen von Menschen können nicht ihren eigenen Bürgermeister wählen oder ihren Abgeordneten. Weil sie den deutschen Pass nicht haben. Und das wollen wir natürlich ändern“, erklärt er. Zugleich suggeriert er: „Das ist wichtig für die Demokratie.“
Tatsächlich wächst die Zahl der Einbürgerungen ohnehin seit Jahren kräftig. Im Jahr 2024 erhielten rund 292.000 Menschen deutschlandweit die deutsche Staatsangehörigkeit. Das war der höchste Wert seit Beginn der amtlichen Erfassung im Jahr 2000. Fachleute gehen davon aus, daß die Marke von 300.000 Einbürgerungen inzwischen überschritten wurde. Dem stehen lediglich rund 1.200 Aberkennungen deutscher Pässe zwischen 2020 und 2025 gegenüber, die auf Täuschung oder Bestechung bei den Anträgen zurückzuführen waren.
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Berlin gehört bei den Einbürgerungen zu den Spitzenreitern. 39.034 Personen erhielten dort zuletzt den deutschen Paß, nahezu doppelt so viele wie im Vorjahr. Noch weiter gehen die Berliner Linken. Ihre Spitzenkandidatin Elif Eralp spricht sich dafür aus, das Wahlrecht praktisch allen Ausländern zu öffnen. Auch die Linke braucht den Bevölkerungsaustausch schon um des eigenen politischen Überlebens willen. (rk)
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Kommentare 2
Der Hakan Demir ist doch einer von denen, die Afang der zweitausender das geltende Recht umgangen und damit betrogen haben und ihren türkischen Pass bei Einbürgerung zwar bei den Türken abgegeben haben, aber nach Erhalt des deutschen Passes den türkischen illegalerweise wieder abgeholt haben, oder? Ich brauche in Deutschland keine Ausländer mit Wahlrecht. Und wenn ich die Meinung einiger hier seit 50 Jahren lebender integierter Türken höre, dann wollen die das auch nicht. Seinen gequirlten Mist will die Mehrheit der Deutschen nicht hören. Und wenn man im Glashaus sitzt, dann sollte man kleine Brötchen backen, sagte meine Oma immer.
Nicht nur die SPD wollen Ausländern das aktive und passive Wahlrecht ermöglichen,sondern die gesamte links-grüne-rote Idiologie der etablierten Parteien im Bundestag arbeiten energisch daran,die verlorenen Stimmen bei Wahlen durch die Einbürgerung von Ausländern kompensieren zu wollen.So könnte man wieder soviel Stimmen erhalten,damit man in Koalitionen wieder die Macht im Staat übernehmen kann.Unterstützung bekommen solche Idiologen von der EU-Kommission, die solche Bestrebungen unterstützt und die angestammte Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten durch Einbürgeringen von massenhaften Ausländern austauschen will. Das ist Tatsache. Die deutsche Staatsbürgerschaft und das damit verbundene Wahlrecht wird somit zur Ramschware in Deutschland.Über 95 % der Ausländer, die dann Deutsche auf dem Papier werden wollen,behalten dann ihre angestammte Staatszugehörigkeit.So können sie bedenkenlos zwischen beiden Staaten pendeln und bei Gelegenheit, sich bei Problemen absetzen. Das ist das eigentliche Problem in Deutschland.Schon heute sitzen in Parlamenten,in Regierungen und in kommunalen Parlamenten solche Abgeordnete, die sich zwar gut integriert haben,jedoch zum Vorteil ihrer angestammten Kultur abstimmen. Wenn das Wahlrecht dann eingeführt werden sollte,haben in den Großstädten die Deutschen nichts mehr zu sagen.Es geht nicht um die deutsche Kultur, sondern es geht dann um Verteilungskämpfe und Machtansprüche in den Parlamenten.Ich kann nur davor warnen. Es wäre der Untergang der deutschen Leitkultur, die immer mehr abgebaut wird.