Frohnmaiers Appell an Kanzler Merz: „Rufen Sie Putin an!“

Berlin. Angesichts ihres augenblicklichen Erfolgskurses ist nicht auszuschließen, daß die AfD mittelfristig Regierungsverantwortung in Deutschland übernimmt und dann auch für die Außenpolitik zuständig sein wird. Insofern sind Äußerungen von AfD-Politikern zur deutschen Außenpolitik durchaus von Belang.

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Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, ist jetzt in einem Podcast des stellvertretenden „Bild“-Chefredakteurs Paul Ronzheimer hart mit der Rußlandpolitik der Merz-Regierung ins Gericht gegangen. Er forderte den Kanzler auf, endlich wieder einen direkten Gesprächsdraht zum Kreml herzustellen: „Ich würde von Friedrich Merz als deutschem Bundeskanzler erwarten, daß er auch das Gespräch sucht.“ Der letzte Regierungschef, der mit Wladimir Putin telefoniert habe, sei Olaf Scholz gewesen.

Gleichzeitig treibt Frohnmaier die Angst vor einer militärischen Eskalation um. Alles, was seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 geschehen sei, trage dazu bei, „daß eine Konfrontation zwischen unserer Heimat und Rußland bevorstehen könnte“. Den unmittelbaren Vorstoß russischer Truppen auf Berlin schließt der AfD-Politiker dabei allerdings aus: „Ich glaube nicht, daß Rußland in den nächsten Monaten oder Jahren die Fähigkeiten entwickelt, irgendwie vor Berlin zu stehen.“

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Frohnmaier vertritt schon seit Kriegsbeginn einen Kurs der strikten Zurückhaltung Kiew gegenüber. Bereits 2022 argumentierte er, Deutschland drohe durch seine Lieferungen von Waffen und Kriegsgerät in den Krieg hineingezogen zu werden. Davon ist Frohmaier noch immer überzeugt: „Ich wollte, daß Deutschland nicht in diesen Krieg involviert wird“, sagte er im Gespräch mit Ronzheimer. „Wir müssen erstmal von Deutschland aus denken – und wollen wir Deutsche in eine direkte Konfrontation mit den Russen geraten? Das ist ja die Grundsatzfrage, die sich damals schon gestellt hat, und ich finde, wir haben ja Recht behalten.“

Ronzheimer hakte nach, aber Frohmaier blieb dabei: „Es gibt ein immer stärkeres Involvieren, und wenn ich mir den NATO-Gipfel, die Stimmen deutscher Politiker anschaue, dann wird der Eindruck erweckt, als ob wir uns quasi im Krieg oder in der Auseinandersetzung mit Rußland befinden.“

Dabei habe Rußland seine Kriegsziele durchaus modifiziert: zu Beginn des Krieges habe Moskau die „gesamte Ukraine einnehmen“ wollen, nun wolle der Kreml nur noch den Donbass haben. Gleichwohl warnt Frohnmaier vor einem großen Krieg gegen Rußland. (rk)

Bild: Pixabay/gemeinfrei

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