Die fragwürdigen „Werte“ der EU: Milliardensummen für LGBT und Co.

Brüssel. Die Europäische Kommission hat ihren Entwurf für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 vorgelegt. Das Gesamtbudget soll auf zwei Billionen Euro steigen, zugleich will Brüssel die Zahl der bisherigen 52 Programme auf 16 reduzieren.

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Ein zentrales neues Instrument trägt den unverfänglichen Namen „AgoraEU“ und soll mit 8,58 Milliarden Euro ausgestattet werden. Unter diesem Dach bündelt die Kommission künftig die Bereiche Kultur, Medien, Demokratie, Bürgerrechte und Werte. Damit verschmelzen die bisherigen Programme Creative Europe und CERV zu einer einzigen Förderlinie. „AgoraEU“ soll Mittel für Projekte bereitstellen, die in den genannten Themenfeldern angesiedelt sind.

Wichtiger ist aber: laut Kommission sollen Gelder sowohl aus dem bisherigen CERV‑Programm als auch aus „AgoraEU“ an „feministische Organisationen und Frauenrechtsorganisationen“ fließen. Durch die Zusammenführung der Förderbereiche stehen solchen Initiativen künftig größere Summen zur Verfügung.

Die Neuordnung des Finanzrahmens zeigt, welche Schwerpunkte Brüssel in den kommenden Jahren setzen will. Die vielbemühten „Europäischen Werte“ stehen dabei ganz oben – Diversity, Schwulenkult, LGBT, Transgender. Allerdings hat man in Brüssel nicht mitbekommen, daß der Rest der Welt von solchen „Werten“ nichts wissen möchte – selbst die USA unter Donald Trump gehen auf Distanz. Mit ihrem hochdotierten Schwulenkult steht die EU allein auf weiter Flur. (mü)

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