Brosius-Gersdorf stänkert noch immer: Jetzt fordert sie Zensur

Berlin. Nach ihrer gescheiterten Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht verlangt die Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf Konsequenzen. Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sieht sie „Regulierungsbedarf“ bei neuen Medien und digitalen Plattformen. Ein verdächtiges Vokabular – denn auch die Eurokraten machen stets „Regulierungsbedarf“ geltend, wenn sie weitere Zensurmaßnahmen planen. Ihr eigenes Scheitern lasse sich zwar nicht rückgängig machen, beklagt Brosius-Gersdorf, jedoch: „Das darf sich aber nicht wiederholen.“

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Die von der SPD nominierte Juristin führt ihr Scheitern im Sommer 2025 auf eine gezielte Kampagne zurück. Diese sei „von verschiedenen Seiten“ betrieben worden und habe „aus unterschiedlichen Gründen, die im Ergebnis zusammengewirkt und ineinandergegriffen haben“, Erfolg gehabt. Zugleich räumt Brosius-Gersdorf ein, daß es innerhalb der Union tatsächlich Vorbehalte gegen ihre Positionen zum Schwangerschaftsabbruch gegeben habe. Diese hätten jedoch „teilweise auf einer recht dünnen Informationsbasis“ beruht.

Dann wird sie deutlicher: „Bestimmte neue rechte Medien haben Kampagnenmacht nur, weil manche Unionsabgeordnete sich fast ausschließlich dort informiert haben. Und das finde ich schade.“ Parlamentarier sollten sich umfassend und sachlich informieren, anstatt sich überwiegend auf soziale Netzwerke und neue rechte Medien zu stützen.

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Ihre Sicht der Ereignisse verarbeitet Brosius-Gersdorf in einem Buch unter dem Titel „Wahl und Wahrheit“, das am 1. September erscheint. Darin unterbreitet sie Vorschläge zur Reform des Richterwahlverfahrens – und erläutert auch gleich ihre Forderung nach einer stärkeren „Regulierung“ neuer Medienformate. Die liegt ihr ersichtlich besonders am Herzen. (rk)

Bild: Pixabay/Gemeinfrei

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