AfD-Außenpolitiker Frohnmaier: Diplomatie mit Moskau bleibt möglich

Berlin. Die AfD sieht nach ihrem Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt Spielraum für einen außenpolitischen Kurswechsel. Markus Frohnmaier, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sagte am Rande der Wahlparty in Magdeburg, seine Partei stehe für Diplomatie, Gespräche und eine Normalisierung der Beziehungen zu Rußland.

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Frohnmaier zeigte sich zugleich überzeugt, daß die deutsch-russischen Beziehungen trotz der jüngsten Eskalation noch reparierbar seien. Die AfD unterhalte eigene außenpolitische Kontakte nach Moskau. Die russischen Gesprächspartner könnten nachvollziehen, daß nicht alle Deutschen die Politik von Kanzler Merz und dessen Regierung unterstützten.

Den Vorwurf, AfD-Politiker seien „vaterlandslose Gesellen“, wies Frohnmaier zurück und gab ihn an die politischen Gegner zurück: „Diese Leute sind vaterlandslose Gesellen und nicht eine AfD, die für Verständigung und Frieden eintritt und die sich um die Sicherheit ihrer eigenen Bürger Gedanken macht.“ Verantwortlich für die Negativentwicklung in Deutschland seien vielmehr jene, die das Land wirtschaftlich sowie bei Asyl, Migration und innerer Sicherheit „an den Rand des Abgrunds“ gebracht hätten.

Zur Eskalation nach dem Leipziger Drohnenvorfall verlangte Frohnmaier belastbare Belege. Die Bundesregierung verlange, daß eine geheimdienstliche Zuschreibung – an die Adresse Rußlands – ohne veröffentlichte Nachweise akzeptiert werde. Angesichts der Schwere der Vorwürfe und der daraus abgeleiteten Maßnahmen müsse die Regierung Beweise vorlegen. Zudem verwies er darauf, daß auch Bundesinnenminister Dobrindt von laufenden Ermittlungen gesprochen habe.

Die Aussage des russischen Botschafters, in Deutschland gebe es keine Politiker mit Interesse an Diplomatie, hält Frohnmaier allerdings für unzutreffend: das sei „unfair“ und „einfach unzutreffend“. (rk)

Bild: Pixabay/Gemeinfrei

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