Wegen Moskau-Reise: Genossen wollen Schröder wieder rausschmeißen

Hannover/Berlin. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) kennt das schon: er soll nach seiner kürzlichen Reise nach Moskau, bei der er Kremlchef Putin zum Geburtstag gratulierte, nun wieder aus seiner Partei ausgeschlossen werden. Das haben die Genossen schon einmal ohne Erfolg versucht.

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Am 7. Oktober reiste Schröder gemeinsam mit seiner Ehefrau So-yeon Schröder-Kim nach Moskau. Dort besuchte er eine Filiale der Supermarktkette Globus, in deren Aufsichtsrat er seit kurzem sitzt. Zugleich traf er Putin, mit dem er seit langem freundschaftlich verbunden ist und der an diesem Tag seinen 74. Geburtstag feierte. Ein Foto zeigt beide lächelnd beim Händedruck vor einem Kamin.

Bundesdeutsche Kartellpolitiker, vor allem solche aus der zweiten und dritten Reihe, bringt dieses Foto auf die Palme. Bereits 2023 war ein Parteiausschlußverfahren gegen Schröder wegen seiner Putin-Nähe und seiner früheren Tätigkeit für Nord Stream gescheitert. Nun unternimmt die SPD Oberpfalz einen neuen Anlauf. Ihr Bezirksparteitag beschloß einstimmig, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Bezirksvorsitzende Carolin Wagner begründete den Schritt mit Schröders Treffen mit dem „Kriegstreiber Putin“. „Diese zur Schau gestellte Innigkeit“ stehe „in einem schwerwiegenden Widerspruch zu den Grundwerten der Sozialdemokratie“, erklärte sie. Der bayerische SPD-Co-Landesvorsitzende Sebastian Roloff äußerte zwar Zweifel am Erfolg eines Ausschlußverfahrens, sprach sich aber dafür aus, die Möglichkeit zu nutzen.

Schärfer formulierte Robin Mesarosch, Co-Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg: Schröder sei „eine einzige Schande für das ganze Land“. Und der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, mit einem Diktator zu feiern, dessen „mörderischer Imperialismus täglich entsetzliches Leid“ verursache, sei „durch nichts zu rechtfertigen“.

Auch Grünen-Chefin Franziska Brantner nannte Schröders Auftreten „politisch unerträglich“. CDU-Sozialflügelchef Dennis Radtke sprach von „moralischer Insolvenz“ und forderte die SPD auf, Schröder „endlich vor die Tür“ zu setzen.

In der Bevölkerung fällt das Urteil weniger eindeutig aus: laut einer YouGov-Umfrage unter 1.219 Befragten halten 56 Prozent den Besuch für „unangemessen“. Rund ein Viertel billigt ihn. In Mitteldeutschland lehnen 42 Prozent die Reise ab, aber immerhin 34 Prozent finden sie „angemessen“. (rk)

 Bildquelle: Wikimedia/Olaf Kosinsky/CC BY-SA 3.0 de (Bildformat bearb.)

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