„Gesinnung statt Gefahr“: Hubertus Knabe über den neuen Überwachungsstaat
Berlin. Der Historiker und frühere Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, kennt die frühere DDR in- und auswendig. Deshalb kann er vergleichen. Er hat jetzt
Syrer in Deutschland: Zwei Drittel der Deutschen wollen die Rückführung
Berlin/Damaskus. Spätestens seit dem Machtwechsel in Syrien, der vor Jahresfrist ein Islamistenregime unter dem früheren Terroristen Ahmed al-Scharaa alias al-Dscholani an die Regierung in Damaskus
Trump-Berater in Berlin: AfD baut transatlantische Brücken
Berlin. Im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestagses sprach letzte Woche der US-Wahlkampfberater Alex Bruesewitz vor 350 Gästen, darunter Abgeordnete und Journalisten führender Medien. Die von der AfD-Vorständlerin
Nur das Kürzel bleibt: BSW streift Wagenknecht-Namen ab
Berlin. Jetzt ist es offiziell: das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt künftig unter einem neuen Namen auf. Wie aus Präsidiumskreisen verlautet, soll die Partei die
Fragwürdige Partnerschaften: Bundesregierung finanziert Gates und Soros
Berlin. Die Bundesregierung finanziert in erheblichem Umfang Programme gemeinsam mit privaten US-Stiftungen. Brisant dabei: dies betrifft vor allem die Bill & Melinda Gates Foundation und
Kompetentes Lob: Kirchhof würdigt AfD-Steuerkonzept als „gute Idee“
Berlin. Der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof hat die fachliche Qualität eines Steuerreform-Antrags der AfD gelobt. In einem Gespräch mit der „Welt“ stellte er fest, die
Der Spalter: Steinmeier empört mit Rede zum 9. November
Berlin. Einmal mehr hat Bundespräsident Steinmeier unter Beweis gestellt, daß er mitnichten der Präsident aller Deutschen ist – und es auch gar nicht sein will
Marodes Deutschland: Milliardenlücke bei Verkehrsprojekten
Berlin. Seit Jahren diskutiert die Politik über den gigantischen Investitionsstau bei der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland. Während sie dreistellige Milliardensummen ohne viel Federlesens in Aufrüstung
Ein Rest von Anstand: Klöckner verurteilt Brandanschlag auf AfD-Geschäftsführer
Berlin. Immerhin: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den Brandanschlag auf das Auto des AfD-Abgeordneten Bernd Baumann ausdrücklich verurteilt. „Es gibt keine vermeintlich gute oder richtige
Neue EU-Asylregeln: Mehr Zuweisungen nach Deutschland drohen
Brüssel. Aus Brüssel droht wieder Asylanten-Ungemach: im Bundestagsinnenausschuß warnte Finn-Christopher Brüning vom Städte- und Gemeindebund jüngst vor den Konsequenzen der europäischen Asylreform. Durch den verbindlichen
Brandanschlag auf AfD-Geschäftsführer Baumann: Der Terror reißt nicht ab
Hamburg. Je mehr die AfD in der Wählergunst zulegt, umso mehr schlägt ihr der Terror entgegen. In der Nacht zum Montag ist erneut das Auto
Bundeswehrgeneral Sollfrank bereitet auf den Ernstfall vor: Deutsche Wirtschaft muß resilienter werden
Berlin. Nach dem Willen der Politik soll Deutschland „kriegstüchtig“ werden, um auf den für spätestens 2029 erwarteten russischen Angriff auf Westeuropa bestmöglich vorbereitet zu sein
Verbrannte Erde: SPD-Politiker will bei AfD-Regierungsbeteiligung Daten löschen
Magdeburg/Erfurt. Bei den vorgeblichen „Demokraten“ brennen angesichts immer weiter steigender AfD-Umfragewerte die Sicherungen durch. Der SPD-Sicherheitspoltiker Sebastian Fiedler hat jetzt für den Fall einer AfD-Regierungsübernahme
Schlapphüte drehen frei: Wer Gold kauft, ist Rechtsextremist!
Berlin. „Rechtsextremist“ ist in der Bundesrepublik inzwischen jeder, der nicht mit den linken Wölfen heult. So ist längst nicht mehr nur derjenige verdächtig, der etwa
Alle außer Thüringen: Länder sehen keine Belege für Rußland-Spionage der AfD
Erfurt/Berlin. Bei den Kartellparteien macht gerade der Vorwurf die Runde, die AfD betreibe Spionage für Rußland oder besorge das Geschäft des Kreml. Eine Umfrage des