„Kampf gegen Haß“ als Deckmäntelchen: Kommt jetzt die IP-Adressenspeicherung?
Berlin. Das Bundesjustizministerium will die flächendeckende IP-Adressen-Speicherung jetzt offenbar auf Biegen und Brechen durchdrücken. Ein…
Einer machte den Anfang: Die Bundesregierung auf Remigrationskurs?
Schildbürgerpolitik: Messerverbot wird weder kontrolliert noch durchgesetzt
Der große Rücknahme-Schwindel: Alles bleibt beim alten – Deutschland zahlt
Vorwärts ins Deppenzeitalter: Niedersachsen streicht schriftliches Dividieren
Hannover. Der Bildungsstandort Deutschland befindet sich im freien Fall. In Niedersachsen soll jetzt das schriftliche…
Frieden als Geschäftsmodell: BlackRock übernimmt in der Ukraine
Washington/Kiew. Im Schatten der aktuellen Ukraine-Verhandlungen erscheinen jetzt unversehens neue Akteure im Rampenlicht, die den…
Eklat in der Corona-Enquete-Kommission: Drosten will sich an nichts erinnern
Schluß mit dem Irrsinn: Trump dreht Transgender-Medizin für Minderjährige den Geldhahn ab
Plumper Schulden-Trick: Sachsen-Anhalt ruft erneut Corona-Notlage aus
Warnung an Merz und Co.: „Oreschnik“ noch 2025 einsatzbereit
Moskau. Rußland treibt die Modernisierung seiner Raketenwaffe mit Hochdruck voran und setzt dabei auf einige…
Einseitig und rechtswidrig: Gericht rügt Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer
Weimar. Das Weimarer Verwaltungsgericht hat dem Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan J. Kramer parteipolitische Einseitigkeit attestiert. Das…
Verfassungsschutz bestätigt: Jena finanziert linksextremen „Infoladen“
EU-Zensur gegen Amerikaner: Wann schlägt Uncle Sam zurück?
DIHK-Chef warnt: Deutscher Klimakurs ist „nicht zu stemmen“
Neues aus Brüssel: EU-Gipfel schnürt 90 Milliarden-Kredit für Ukraine
Brüssel. In den frühen Morgenstunden des Freitags einigten sich 24 EU-Staaten auf einen neuen Ukraine-Kredit…
Banken-Willkür: Kreditinstitute kündigen Waffenhändlern und Schützen die Konten
München. In Deutschland greifen Finanzinstitute zunehmend zum unfairen Mittel des „De-Banking“ – unliebsamen Kontoinhabern wie…
„Wiener Modell“ zur Nachahmung empfohlen: Klare Kante statt Kuschelpädagogik
Rechter Erfolg im Europaparlament: Künftig Asyl-Auslagerung in Drittstaaten möglich
Behörden auf dem Holzweg: Absurder Kampf gegen die Deutschlandfahne
Retourkutsche aus Moskau: Rußland verklagt die EU auf 195 Milliarden Euro
Moskau/Brüssel. Beobachter hatten davor gewarnt: als Antwort auf die dauerhafte Einfrierung russischer Vermögenswerte durch die…
Justiz mit zweierlei Maß: Keine Milde für Habeck-Blockierer
Husum. Die deutsche Justiz kennt kein Vergessen – aber nur, wenn es gegen Meinungsabweichler und…