Berlin. Beim Bündnis Sahra Wagenknecht steht eine Änderung des Parteinamens bevor. Der Name der Parteigründerin soll demnach künftig nicht mehr darin vorkommen, aber das eingängige
Wien. Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP in Österreich zeichnet sich eine interessante Einigung ab: die ÖVP ist offenbar bereit, die von den Freiheitlichen
Berlin. Beobachter von Links bis Rechts sind sich einig: am Mittwoch ist im Bundestag die „Brandmauer“ gegen die AfD gefallen. Das sieht Unions-Spitzenkandidat Friedrich Merz,
Berlin. Bei den Grünen fallen wenige Wochen vor der vorgezogenen Bundestagswahl die letzten Hemmungen: unerachtet des sich abzeichnenden Stimmungsumschwungs in der Bevölkerung und unbekümmert um
Berlin. Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Atman, ist offenbar unterfordert. Sie sucht deshalb verzweifelt nach neuen Tätigkeitsfeldern für ihre Behörde – und ist im aktuellen
Berlin. Handlungsbedarf erkennt die Bundesregierung normalerweise nur, wenn es gegen Rechts geht. Jetzt, angesichts der ausufernden Ausländergewalt im Land, bleibt sie hingegen tatenlos. Sie erteilt
St. Pölten. Der Siegeslauf der Freiheitlichen in Österreich geht weiter. Auch bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, die am vergangenen Sonntag stattfanden, konnte die FPÖ zum
Berlin. Trotz des steigenden Unmuts in der Bevölkerung über die explodierende Ausländergewalt in Deutschland will die Politik dem Land noch höhere Ausgaben für die Alimentierung
Nürnberg/Damaskus. Die Verwirrung um syrische „Flüchtlinge“ in Deutschland wird immer größer: während sich deutsche Politiker den Kopf darüber zerbrechen, ob die rund 900.000 in Deutschland
Berlin. Der Wahlkampf für die vorgezogene Bundestagswahl hat gerade erst begonnen, aber die AfD befindet sich voll auf der Überholspur. Ihr kommt nicht nur die
Erfurt. Das ging schnell: nur wenige Wochen, nachdem das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als Koalitionspartner in die Thüringer „Brombeerregierung“ mit SPD und CDU eingetreten ist,
Wien. Nichts ist so sexy wie der Erfolg. Das bewahrheitet sich in diesen Wochen im benachbarten Österreich, wo sich der zukünftige Kanzler Herbert Kickl über
Berlin. Gut vier Wochen vor der Bundestags-Neuwahl am 23. Februar ist keineswegs ausgemacht, daß der nächste Kanzler Friedrich Merz heißt. Laut der jüngsten Insa-Umfrage im
Berlin. Der am Donnerstag von CDU-Kanzlerkandidat Merz vorgestellte Fünf-Punkte-Plan zur Verschärfung des Asylrechts ist schon wenige Tage später entzaubert und vom Tisch. Denn Grüne und
Vösendorf/Niederösterreich. Das diesjährige traditionelle Neujahrstreffen der österreichischen Freiheitlichen stand heuer ganz im Zeichen der bevorstehenden Regierungsübernahme durch die FPÖ. Mehr als 3000 Gäste fanden sich
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