EU-Zensur gegen Amerikaner: Wann schlägt Uncle Sam zurück?
Washington. In den Vereinigten Staaten wird der Widerspruch gegen die Gängelung US-amerikanischer Sozialer Medien durch die EU lauter. Der republikanische Senator Eric Schmitt forderte jetzt
Washington. In den Vereinigten Staaten wird der Widerspruch gegen die Gängelung US-amerikanischer Sozialer Medien durch die EU lauter. Der republikanische Senator Eric Schmitt forderte jetzt
Brüssel. In den frühen Morgenstunden des Freitags einigten sich 24 EU-Staaten auf einen neuen Ukraine-Kredit. Die Summe von 90 Milliarden Euro soll dazu dienen, Kiew
Washington. „Alte weiße Männer“ sind ein beliebtes linkes Feindbild – sie werden für alles verantwortlich gemacht, was schlecht ist: Sexismus, Ausbeutung, Gewalt, Krieg – und
Budapest/Brüssel. Während US-Präsident Donald Trump auf einen Verhandlungsfrieden im Ukraine-Krieg drängt, sieht der ungarische Außenminister Péter Szijjártó die größten Verhinderer einer solchen Lösung in Brüssel
Washington. Trotz Donald Trumps konservativer Wende ist die US-amerikanische Gesellschaft noch immer dem linken Bazillus ausgesetzt. Vor allem NGOs, schwerreiche Privatunternehmen und die Traumfabrik Hollywood
Washington. Beinahe jede Woche stellt US-Präsident Trump unter Beweis, daß eine möglichst restriktive Zuwanderungspolitik für ihn Chefsache ist. Jetzt hat er die Liste der Länder
Moskau. Nicht nur die Länder des Westens, auch Rußland kämpft mit anhaltendem Bevölkerungsrückgang. Anders als im Westen stemmt sich die Regierung unter Kremlchef Putin mit
Straßburg. Die europäische Rechtswende geht auch am EU-Parlament nicht spurlos vorüber. Es hat jetzt mit den Stimmen konservativer und rechter Fraktionen seine Zustimmung zu zwei
Moskau/Brüssel. Beobachter hatten davor gewarnt: als Antwort auf die dauerhafte Einfrierung russischer Vermögenswerte durch die EU geht die russische Zentralbank jetzt in die Offensive. Sie
Brüssel/Bern. Ein Präzedenzfall der fragwürdigeren Sorge: der EU-Rat belegte jetzt erstmals auch einen Bürger der Schweiz mit Strafmaßnahmen. Betroffen ist Jacques Baud, ehemaliger Nachrichtenoffizier und
Berlin. Wer noch Zweifel daran hatte, daß die Bundesregierung keinerlei Interesse an einer Friedenslösung für die Ukraine hat, den mußte der jüngste Gipfel in Berlin
Brüssel. Die De-Facto-Beschlagnahme eingefrorener russischer Gelder, zu der sich eine Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten jüngst durchgerungen hat (wir berichteten), ist ein Präzedenzfall, der in seinen Folgen
Paris. Sinnfälliger könnte die Kapitulation Europas nicht sein: die berühmte Pariser Prachtstraße wird heuer an Silvester ungewohnt still bleiben. Die Pariser Polizeipräfektur hat die Absage
Brüssel. Die EU-Kommission hat Elon Musks Plattform X eine Geldstrafe von 120 Millionen Euro auferlegt. Der Grund: Musk weigere sich, den Vorgaben des Digital Services
Talinn/Reval. Noch ist weder der Spannungs- noch der Kriegsfall mit Rußland ausgerufen, doch die NATO mausert sich mit großen Schritten zum Repressionsbündnis. Kritiker an der
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