Meldungen

Erfolg gegen Illegale: Libysche Küstenwache fängt inzwischen 99 Prozent aller Boots„flüchtlinge“ ab
International
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Erfolg gegen Illegale: Libysche Küstenwache fängt inzwischen 99 Prozent aller Boots„flüchtlinge“ ab

22. Juli 2019
Berlin/Rom/Tripolis. Gute Nachrichten für Europa: die libysche Küstenwache hat die Zahl der Boots„flüchtlinge“ im Mittelmeer drastisch reduziert. Das geht aus einem Geheimbericht der Bundesregierung hervor....
Sarrazin wirft SPD Realitätsverweigerung vor: „Es wäre nie zur Gründung der AfD gekommen“
Kultur & Gesellschaft
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Sarrazin wirft SPD Realitätsverweigerung vor: „Es wäre nie zur Gründung der AfD gekommen“

21. Juli 2019
Berlin. Der vom Parteiausschluß bedrohte frühere Berliner SPD-Finanzsenator und Bestsellerautor Thilo Sarrazin will sich trotz Rauswurf-Drohung an der geplanten Mitgliederbefragung zur neuen Parteispitze zu...
Rostocker Oberbürgermeister: „Wir können jederzeit 20.000 Flüchtlinge aufnehmen“
National
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Rostocker Oberbürgermeister: „Wir können jederzeit 20.000 Flüchtlinge aufnehmen“

21. Juli 2019
Rostock. Im Zuge der aktuellen „Flüchtlings“-Hysterie überbieten sich deutsche „Willkommens“-Politiker mit immer absurderen Vorschlägen. Jetzt hat der scheidende Rostocker Oberbürgermeister Roland Methling...
Konsequent gegen Illegale: US-Regierung schränkt Asylrecht ein
International
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Konsequent gegen Illegale: US-Regierung schränkt Asylrecht ein

21. Juli 2019
Washington. Die US-Regierung unter Präsident Trump geht konsequent gegen Illegale vor. Jetzt kündigte Justizminister Barr an, daß Asylanträge von Migranten an der Grenze zu Mexiko,...
Wie eine Zwingburg im Mittelalter: Der Reichstag soll durch einen Graben geschützt werden
National
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Wie eine Zwingburg im Mittelalter: Der Reichstag soll durch einen Graben geschützt werden

21. Juli 2019
Berlin. Der Reichstag bunkert sich ein: nach Plänen des Bundes soll das Berliner Reichstagsgebäude künftig besser geschützt werden. Dafür soll ein zweieinhalb Meter tiefer und...
Wofür Kapazitäten da sind: Justiz will „tausende Strafverfahren“ wegen „Haßkriminalität“ eröffnen
Kultur & Gesellschaft
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Wofür Kapazitäten da sind: Justiz will „tausende Strafverfahren“ wegen „Haßkriminalität“ eröffnen

21. Juli 2019
Der Gesinnungsstaat zieht die Schrauben weiter an und will gegen Andersdenkende verstärkt unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Haßkriminalität“ vorgehen. Der Hessische Rundfunk teilte jetzt...
Nach der Ablehnung der Bundesregierung: Frankreich und Großbritannien stocken Syrien-Kontingente auf
International
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Nach der Ablehnung der Bundesregierung: Frankreich und Großbritannien stocken Syrien-Kontingente auf

21. Juli 2019
Damaskus/Washington. Nachdem die Bundesregierung deutsche Truppen zur Unterstützung des US-geführten Syrien-Einsatzes überraschend schnell abgelehnt hat, sollen nun offenbar britische und französische Kontingente...
Verfahren vor dem EuGH: Darf Facebook Daten an das FBI weitergeben?
International
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Verfahren vor dem EuGH: Darf Facebook Daten an das FBI weitergeben?

21. Juli 2019
Ein brisantes Thema: der Europäische Gerichtshof befaßt sich in einer mündlichen Verhandlung damit, ob das Onlinenetzwerk Facebook personenbezogene Daten in die USA übermitteln darf. Hintergrund...
Szenen aus Buntland: BKA geht gegen Scheinehen-Händlerring vor
National
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Szenen aus Buntland: BKA geht gegen Scheinehen-Händlerring vor

21. Juli 2019
Mit Razzien in vier Bundesländern ist die Bundespolizei gegen bandenmäßig organisierte Scheinehen vorgegangen. Rund 550 Mann Einsatzkräfte durchsuchten 38 Objekte in Sachsen, Thüringen, Bayern und...
Symbolpolitik zum Nationalfeiertag: Macron kündigt französisches Weltraumkommando an
International
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Symbolpolitik zum Nationalfeiertag: Macron kündigt französisches Weltraumkommando an

20. Juli 2019
Paris. Der französische Präsident Macron hat den Aufbau eines militärischen Weltraumkommandos angekündigt. „Um die Entwicklung und Verstärkung unserer Fähigkeiten im Weltraum zu gewährleisten, wird im...
Nächste Löschwelle kommt: Youtube führt neuen Algorithmus gegen „Haßrede“ ein
Kultur & Gesellschaft
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Nächste Löschwelle kommt: Youtube führt neuen Algorithmus gegen „Haßrede“ ein

20. Juli 2019
San Bruno/Kalifornien. In den sozialen Netzwerken droht die nächste Zensur- und Löschwelle. Jetzt will Youtube nachziehen und am 22. Juli neue Richtlinien gegen „Haßreden“ und...
Wieder Streit um „Flüchtlings“-Umverteilung: Kurz widerspricht Bundesaußenminister Maas
Kultur & Gesellschaft
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Wieder Streit um „Flüchtlings“-Umverteilung: Kurz widerspricht Bundesaußenminister Maas

20. Juli 2019
Wien. Der österreichische Ex-Bundeskanzler und ÖVP-Chef Kurz hat der Ankündigung des deutschen SPD-Außenministers Maas, Deutschland werde „immer ein festes Kontingent an Geretteten“ übernehmen, prompt...
Italienischer Außenminister zur „Flüchtlings“politik: EU soll „humanitäre Korridore“ für Asylberechtigte einrichten
International
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Italienischer Außenminister zur „Flüchtlings“politik: EU soll „humanitäre Korridore“ für Asylberechtigte einrichten

20. Juli 2019
Rom. Italien will beim EU-Außenministerrat ein Paket mit Vorschlägen zur Förderung der legalen Einwanderung nach Europa vorlegen. So sollen „humanitäre Korridore“ für Migranten eingerichtet werden,...