Meldungen

Syrien/Irak: Zahl der getöteten ausgereisten Islamisten steigt auf über 90
International
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Syrien/Irak: Zahl der getöteten ausgereisten Islamisten steigt auf über 90

17. Juli 2015
Damaskus/Bagdad. Die Zahl der in Syrien und im Irak getöteten, aus Deutschland ausgereisten Islamisten ist auf über 90 Personen gestiegen. Das berichtet der NDR unter...
Nach dem Führungswechsel: Der große Umfrage-Einbruch der AfD bleibt aus
National
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Nach dem Führungswechsel: Der große Umfrage-Einbruch der AfD bleibt aus

17. Juli 2015
Berlin. Nach dem Sieg Frauke Petrys und dem Austritt des ehemaligen Vorsitzenden und Mitbegründers der Partei, Bernd Lucke, wurde der AfD von vielen Seiten ein...
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Wirtschaft
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Neues Milliardenpaket: Bundestag stimmt mehrheitlich für dritte Griechenland-Finanzhilfe

17. Juli 2015
Berlin. Der Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit seine Zustimmung für die Aufnahme von Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland gegeben. Kritik kam...
Ungarn: Regierung will illegale Einreise zur Straftat erklären
International
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Ungarn: Regierung will illegale Einreise zur Straftat erklären

17. Juli 2015
Budapest. Die ungarische Regierung plant, die bisher als Ordnungswidrigkeit geltende illegale Einwanderung zur Straftat erklären. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Ein Regierungssprecher teilte mit, daß ein...
Asyl-Ansturm: CSU will Albanien, Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsstaaten erklären
National
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Asyl-Ansturm: CSU will Albanien, Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsstaaten erklären

17. Juli 2015
München/Berlin. Angesichts weiter stark ansteigender Asylbewerberzahlen vom Balkan drängt Bayern auf eine neue gesetzliche Initiative. „Albanien, Montenegro und der Kosovo müssen wie die anderen...
EU: FDP-Vize Kubicki schwant wegen Erfolgen von Links- und Rechtspopulisten „Böses“
International
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EU: FDP-Vize Kubicki schwant wegen Erfolgen von Links- und Rechtspopulisten „Böses“

16. Juli 2015
Berlin. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat vor einem Auseinanderdriften innerhalb der EU gewarnt und mehr Zentralisierung gefordert. „Europa treibt auseinander. Sowohl die...
Urteil gegen Syrien-Rückkehrer: Gericht schickt Harun P. für elf Jahre in Haft
Kultur & Gesellschaft
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Urteil gegen Syrien-Rückkehrer: Gericht schickt Harun P. für elf Jahre in Haft

16. Juli 2015
München. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat einen afghanischstämmigen Islamisten, der sich in Syrien der Islamisten-Miliz Junud al-Sham angeschlossen hatte, zu elf Jahren Haft verurteilt. Wie die...
Euro-Schuldenkrise: SPD-Linke hält Vorschlag eines Grexits auf Zeit für „unnötig“
Wirtschaft
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Euro-Schuldenkrise: SPD-Linke hält Vorschlag eines Grexits auf Zeit für „unnötig“

16. Juli 2015
Berlin/Brüssel/Athen. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat den Vorschlag von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Griechenland auf Zeit aus der Euro-Zone...
Gesetzentwurf: SPD will gleichmäßige Verteilung minderjähriger Flüchtlinge – Pro Asyl dagegen
National
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Gesetzentwurf: SPD will gleichmäßige Verteilung minderjähriger Flüchtlinge – Pro Asyl dagegen

16. Juli 2015
Berlin. Der stellvertretende Geschäftsführer der Lobbyorganisation Pro Asyl, Bernd Mesovic, lehnt den Gesetzentwurf der Bundesregierung ab, der das Ziel hat, minderjährige unbegleitete Flüchtlinge gleichmäßig auf...
SPD-Politiker: NRW-Innenminister regt pauschales Aufenthaltsrecht für Illegale an
National
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SPD-Politiker: NRW-Innenminister regt pauschales Aufenthaltsrecht für Illegale an

16. Juli 2015
Düsseldorf/Berlin. Nach dem Willen des nordrhein-westfälischen Integrationsministers Guntram Schneider (SPD) soll illegalen Ausländern in Deutschland pauschal ein Aufenthaltsrecht eingeräumt werden. Betroffen...
Grüne: Göring-Eckardt fordert Asylbewerber-Nothilfeprogramm für Griechenland
International
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Grüne: Göring-Eckardt fordert Asylbewerber-Nothilfeprogramm für Griechenland

15. Juli 2015
Berlin/Brüssel/Athen. Die Grünen haben die Bundesregierung und die EU aufgefordert, ein Nothilfeprogramm zur Unterstützung von Asylbewerbern für Griechenland aufzulegen. „Deutschland und die EU dürfen...
FDP-Vize: Kubicki will nicht um ehemalige AfD-Mitglieder werben
National
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FDP-Vize: Kubicki will nicht um ehemalige AfD-Mitglieder werben

15. Juli 2015
Berlin. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat es abgelehnt, um ehemalige AfD-Mitglieder aus dem Lager des entmachteten Parteigründers Bernd Lucke zu werben. Lucke habe „selbst erklärt,...
Parteiinterne Debatte: Berlins CDU-Justizsenator spricht sich für Einführung der Homo-Ehe aus
National
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Parteiinterne Debatte: Berlins CDU-Justizsenator spricht sich für Einführung der Homo-Ehe aus

15. Juli 2015
Berlin. Vor dem Hintergrund einer laufenden Mitgliederbefragung in der Berliner CDU zur Homo-Ehe hat Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) für eine offene Auseinandersetzung in seiner Partei...