Meldungen

Trump maßregelt seinen Königsmacher Bannon: „Steve hat seinen Verstand verloren“
International
0

Trump maßregelt seinen Königsmacher Bannon: „Steve hat seinen Verstand verloren“

6. Januar 2018
Washington. Zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem früheren Chefstrategen Steve Bannon kriselt es weiter. Bannon hatte – vermutlich auf Druck von Insidern, die den rechten...
Renate Künast (Grüne) für bundesweite Gerichte zur Durchsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
National
0

Renate Künast (Grüne) für bundesweite Gerichte zur Durchsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

5. Januar 2018
Essen. Renate Künast (Grüne) will für Äußerungen im Internet, die unter das umstrittene und von Bundesjustizminister Heiko Maaß (SPD) forcierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz fallen, künftig neue, bundesweit...
Ungarn setzt auf nationale Sicherheit: Mehr Geld für Streitkräfte und Grenzschutz
International
0

Ungarn setzt auf nationale Sicherheit: Mehr Geld für Streitkräfte und Grenzschutz

5. Januar 2018
Budapest. Ungarn will vor dem Hintergrund des anhaltenden Migrationsdrucks auf Europa auch im neuen Jahr auf Sicherheit setzen und deshalb seine Verteidigungsausgaben steigern. Auch in...
Neues Einbürgerungsrecht in der Schweiz: Kein Schweizer Paß mehr für Sozialhilfeempfänger
International
0

Neues Einbürgerungsrecht in der Schweiz: Kein Schweizer Paß mehr für Sozialhilfeempfänger

5. Januar 2018
Bern. In der Schweiz ist zum Jahresbeginn ein neues Bürgerrechtsgesetz in Kraft getreten, das Einbürgerungen neu regelt. Ab sofort können nur noch Bewerber eine Schweizer...
Vizekanzler Strache: Asylanten künftig in Kasernen unterbringen
National
0

Vizekanzler Strache: Asylanten künftig in Kasernen unterbringen

5. Januar 2018
Wien. In Österreich sorgt die aktuelle Diskussion über die Asylpolitik weiterhin für Schlagzeilen. Jetzt hat der neue Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) den Vorschlag ins Gespräch...
Denunzieren leicht gemacht: Peking führt Spitzel-App zum Anschwärzen für jedermann ein
International
0

Denunzieren leicht gemacht: Peking führt Spitzel-App zum Anschwärzen für jedermann ein

5. Januar 2018
Peking. Selbst linksgestrickte Internetnutzer wundern sich neuerdings darüber, wieviel Anklang die neuen Denunziationsmöglichkeiten in den sozialen Netzwerken finden, die das Netzwerkdurchsetzungsgesetz der...
Asylanten raus aus Privatunterkünften: ÖVP-FPÖ-Regierung strebt Massenunterkünfte für Asylbewerber an
National
0

Asylanten raus aus Privatunterkünften: ÖVP-FPÖ-Regierung strebt Massenunterkünfte für Asylbewerber an

5. Januar 2018
Wien. Im benachbarten Österreich zeichnet sich ein bemerkenswerter Kompromiß in Sachen Ausländerpolitik ab, der hierzulande – noch – undenkbar wäre. Jetzt zeigt sich auch die...
Israel will „Eindringlinge“ loswerden: Illegale Schwarzafrikaner sollen abgeschoben werden
International
0

Israel will „Eindringlinge“ loswerden: Illegale Schwarzafrikaner sollen abgeschoben werden

4. Januar 2018
Tel Aviv. Keine Nachsicht mit Schwarzen – das ist in Israel Regierungspolitik. Denn jetzt nimmt ein im November angekündigter Plan der Regierung in Tel Aviv...
Jahresbericht der italienischen Grenzer: Pro Tag acht Illegale am Brenner aufgegriffen
International
1

Jahresbericht der italienischen Grenzer: Pro Tag acht Illegale am Brenner aufgegriffen

4. Januar 2018
Eine undurchlässige Grenze sieht anders aus. Die Brennergrenze zwischen Italien und Österreich jedenfalls ist löchrig wie ein Käse, diesen Schluß legen aktuelle Zahlen der Grenzschützer...
Neues Orwell-Gesetz droht: EU-Richtlinie gegen Geldwäsche macht den Zahlungsverkehr künftig gläsern
International
1

Neues Orwell-Gesetz droht: EU-Richtlinie gegen Geldwäsche macht den Zahlungsverkehr künftig gläsern

4. Januar 2018
Brüssel/Groningen. Auch im neuen Jahr feiern ausufernde Kontrolle und weitere Schritte in Richtung Überwachungsstaat unschöne Urstände. Neben dem zum Jahresbeginn in Kraft getretenen Netzdurchsetzungsgesetz der...
Österreichische Koalitionspartner weisen Asselborn-Kritik zurück: „Die linke Migrationspolitik ist gescheitert“
National
0

Österreichische Koalitionspartner weisen Asselborn-Kritik zurück: „Die linke Migrationspolitik ist gescheitert“

4. Januar 2018
Wien. Die österreichischen Freiheitlichen haben die Kritik des Luxemburger Außenministers Asselborn an der Haltung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der „Flüchtlings“politik mit Nachdruck...
Wieder „Rechtsextremismus“-Alarm bei der FPÖ: Niederösterreichischer Gemeinderat soll rechte Band „geliked“ haben
Kultur & Gesellschaft
2

Wieder „Rechtsextremismus“-Alarm bei der FPÖ: Niederösterreichischer Gemeinderat soll rechte Band „geliked“ haben

4. Januar 2018
St. Pölten. Bei den niederösterreichischen Freiheitlichen gibt es zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage „Rechtsextremismus“-Alarm. Jetzt traf es den Gemeinderat Markus Ripfl aus Orth an...
Proteste im Iran weiten sich aus: Wieder eine „Farb“-Revolution wie 2009?
International
1

Proteste im Iran weiten sich aus: Wieder eine „Farb“-Revolution wie 2009?

3. Januar 2018
Teheran. Im Iran weiten sich die regimekritischen Proteste, die bereits mehr als 20 Todesopfer gefordert haben, weiter aus. Das geistiche Oberhaupt des Landes, Ayatollah Khamenei...