Trump macht ernst mit der Remigration: Abschiebeflüge rund um die Uhr

Washington. Abschiebungen Illegaler sind in Deutschland und Europa immer noch ein Glücksspiel. Nicht so in den USA. Die amerikanische Einwanderungsbehörde baut derzeit eine eigene Abschiebe-Luftflotte auf, die rund um die Uhr im Einsatz sein soll. Mit diesem Schritt macht sich Washington von zivilen Fluggesellschaften unabhängig, die Rückführungsflüge aus Furcht vor Protesten linker Nichtregierungsorganisationen immer wieder ablehnen oder boykottieren.

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Das Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security) plant nach einem Bericht des Wirtschafts-Nachrichtendienstes „Bloomberg“ die Beschaffung von sieben Boeing 737 sowie zwei Langstreckenjets vom Typ Gulfstream G650ER, die bei der Air Force auch als C-37B geführt werden. Das Gesamtbudget für das Programm, das den Namen „ICE Air“ trägt, beläuft sich auf rund 464 Millionen Dollar. Bereits im Juli 2027 sollen die ersten Rückführungen starten; der Flugbetrieb ist als Nonstop-Dienst konzipiert, ohne nächtliche Unterbrechung.

Bei der Umsetzung des Projekts vertraut die Trump-Regierung auf die Kräfte des Marktes. Derzeit wird ein privater Betreiber gesucht, der das gesamte operative Geschäft übernimmt. Dieser Dienstleister soll nicht nur die Cockpit- und Kabinenbesatzungen stellen, sondern auch für das technische Wartungspersonal sowie für medizinische Fachkräfte an Bord verantwortlich sein. Die staatlichen Behörden können sich dadurch ganz auf die Festnahme Illegaler und auf die juristische Verfahrensabwicklung konzentrieren, während der operative Flugbetrieb ausgelagert wird.

Ein zentraler Vorteil der neuen Flotte liegt in der Möglichkeit, auch renitente Migranten ohne Rücksicht auf kommerzielle Beförderungsbedingungen außer Landes zu schaffen. Wer an Bord randaliert oder sich aggressiv verhält, wird von den mitreisenden Sicherheitskräften fixiert und trotzdem ausgeflogen.

Das Projekt „ICE Air“ zeigt, was machbar ist, wenn der politische Wille dafür vorhanden ist. Die Europäer hingegen – allen voran Deutschland – setzen weiterhin auf die bürokratische Umverteilung illegaler Zuwanderer innerhalb der EU, anstatt Ausreisepflichtige bzw. abgelehnte Asylbewerber direkt in ihre Herkunftsstaaten zurückzubringen. Den Preis für die Untätigkeit zahlt die europäische Bevölkerung – durch schwindende Sicherheit im öffentlichen Raum, tägliche Messerkriminalität und letztlich den Verlust an Lebensqualität. (mü)

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