Schottland, Wales und Nordirland wollen weg: Wann zerbricht Großbritannien?

London/Edingburgh. Die Risse im Vereinigten Königreich werden tiefer. Schottland, Wales und Nordirland wollen ihre Zusammenarbeit intensivieren und gleichzeitig den Weg zu mehr Selbstbestimmung bis hin zur Unabhängigkeit von London vorbereiten. In Cardiff unterzeichneten am Montag die Ersten Minister (= Ministerpräsidenten) John Swinney (SNP; Scottish National Party), Rhun ap Iorwerth (Plaid Cymru) und Michelle O’Neill (Sinn Féin) eine entsprechende Absichtserklärung. Die Sinn-Féin-Vorsitzende Mary Lou McDonald nahm ebenfalls teil.

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Das Memorandum sieht erstmals gemeinsame Gespräche der drei Regierungen über ihre künftige Unabhängigkeit vor. Die Unterzeichner erklären, ihre Nationen und Gemeinschaften hätten Anspruch auf größere Ambitionen, wirtschaftliche Chancen und mehr Einfluß auf ihre Zukunft. Für die Initiatoren steht fest, es gebe „kein deutlicheres Zeichen dafür, daß die Zeit von Westminster zu Ende geht“.

Auch die Beziehungen zur Europäischen Union spielen eine Rolle. Die drei Regierungen machen den Brexit, den Austritt Londons aus der EU, nämlich für wirtschaftliche Nachteile verantwortlich und sehen ihre Zukunft deshalb wieder in der EU. Zugleich berufen sie sich auf das Recht der Selbstbestimmung. London dürfe dieses Recht weder beschneiden noch demokratische Entscheidungen behindern.

Vorgesehen ist außerdem eine engere wirtschaftliche Kooperation untereinander. Erfahrungen beim Aufbau produktiver Volkswirtschaften und zahlreicher Arbeitsplätze sollen ausgetauscht, Ungleichheit verringert und Wohlstand sowie Chancen gerechter verteilt werden. Erneuerbare Energien gehören ebenfalls zur gemeinsamen Agenda.

Die britische Regierung wird aufgefordert, sich auf Verfassungsänderungen vorzubereiten und entsprechende Planungen in allen Rechtsbereichen voranzutreiben. Ziel sei eine Zusammenarbeit der drei Nationen auf der Grundlage von Gleichheit, Respekt und gegenseitigem Nutzen sowie eine eigenständige Vertretung nach außen.

Zuvor hatte der neue britische Premierminister Andy Burnham erklärt, über ein Referendum zur Grenzfrage solle erst bei einem „klaren Konsens“ entschieden werden. Der Schotte Swinney entgegnete, Burnham müsse sich mit der Möglichkeit abfinden, als letzter Premierminister des Vereinigten Königreichs in die Geschichte einzugehen. (mü)

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