Kremlpartei baut Duma-Mehrheit aus: Fast 58 Prozent für „Einiges Rußland“

Moskau. In Rußland fanden jüngst trotz des Krieges wie geplant die Parlamentswahlen statt – Kremlchef Putin kann sich über eine stattliche Mehrheit freuen und ist damit weiterhin legitimer Regierungschef.

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Seine Partei „Einiges Rußland“ konnte ihre Position in der Staatsduma ausbauen. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen, darunter auch der elektronischen, entfielen 57,86 Prozent auf die seit mehr als 20 Jahren regierende Partei. Hinzu kommen zahlreiche Direktmandate. Insgesamt umfaßt die Duma 450 Sitze; „Einiges Rußland“ dürfte mindestens 338 Mandate erhalten und damit rund ein Dutzend Sitze hinzugewinnen. 2021 kam die Partei auf 49,8 Prozent.

Auf Platz zwei kam die Kommunistische Partei mit 13,84 Prozent, gefolgt von der LDPR mit 8,9 Prozent und „Nowyje Ljudi“ mit 7,94 Prozent. „Gerechtes Rußland“ verfehlte mit 4,95 Prozent knapp die Fünf-Prozent-Hürde. 2021 hatten die Kommunisten 18,9 Prozent, die LDPR 7,5 Prozent, „Gerechtes Rußland“ 7,4 Prozent und „Nowyje Ljudi“ 5,3 Prozent erreicht. Damit wären künftig in der Duma nur noch vier Parteien vertreten.

Alle zehn zugelassenen Parteien gelten als kremlnah und unterstützen den seit 2022 geführten Krieg gegen die Ukraine. Für „Einiges Rußland“ ziehen nun auch Kriegsveteranen ins Parlament ein. Die Wahlbeteiligung lag bei mehr als 56 Prozent und erreichte damit den höchsten Stand seit 15 Jahren.

Parteichef Dmitri Medwedew sprach von einem großen Erfolg und erklärte, Versuche des Gegners, die Wahl durch Cyberattacken auf die elektronische Stimmabgabe zu sabotieren, seien gescheitert. (mü)

Bild: Pixabay/Gemeinfrei

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