Koalition der Vernunft im Thüringer Landtag: AfD stimmt mit Linksfraktion

Erfurt. Nicht nur beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), auch bei der Linkspartei gibt es Politiker, die das sachlich Gebotene über die Parteidoktrin stellen. Im Thüringer Landtag hat ein Antrag der Linksfraktion jetzt eine knappe Mehrheit erhalten. Die nötigen Stimmen kamen auch von der AfD. 32 Abgeordnete votierten am vergangenen Donnerstag für den Vorstoß, 30 vom Regierungsblock aus CDU, SPD und BSW dagegen.

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Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu einem langfristigen Investitionsprogramm für Sportstätten zu verpflichten. Die Koalition aus CDU, SPD und BSW hielt dies für überflüssig und verwies auf bestehende Beschlüsse.

Das Abstimmungsverhalten löste bei „Brandmauer“-Verfechtern sofort Schnappatmung aus. Sie warfen der Linken vor, bewußt eine parlamentarische Mehrheit mit der AfD in Kauf genommen zu haben. Die Linksfraktion weist dies zurück und sprach von einer Zufallsmehrheit. Fraktionschef Christian Schaft führte das Resultat auf Abwesenheiten in den Reihen der Regierungsfraktionen zurück. „Von der AfD hatten wir keine Rückmeldung im Vorfeld, wie sie sich zu unseren Anträgen verhalten wird“, betonte Schaft. Auch die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Heidi Reichinnek, stellte klar, es habe keine Absprache gegeben. Die AfD habe anfangs Ablehnung signalisiert und sich dann spontan umentschieden. (rk)

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