BRICS-Block tagte in Neu-Delhi: Eine Stimme für den globalen Süden

Neu-Delhi. Nicht nur die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) hat erst dieser Tage ein Signal für eine intensivierte Integration des eurasischen Raumes ausgesandt. Auch die BRICS-Staaten wollen ihre Zusammenarbeit noch stärker als bisher als eigenständige politische und wirtschaftliche Ordnung des globalen Südens etablieren. Auf dem Gipfel in Neu-Delhi verabschiedeten die Mitgliedstaaten ein Kommuniqué zur Lage im Nahen Osten und zur Zollpolitik Washingtons.

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Die USA und Donald Trump werden darin zwar nicht namentlich genannt, die Formulierungen der Erklärung beziehen sich jedoch unverkennbar auf die amerikanische Politik. Das Dokument spricht von „tiefer Besorgnis“ über die Eskalation sowie über „gezielte Angriffe auf zivile Infrastruktur und friedliche Atomanlagen“.

Indiens Premierminister Narendra Modi verwies auf die unterschiedlichen Positionen einzelner BRICS-Länder und sagte: „Jetzt ist es an der Zeit, unsere Einheit in greifbare Ergebnisse auf der Weltbühne umzusetzen.“ Kremlchef Wladimir Putin wiederum hob den Anspruch auf einen unabhängigen Kurs und eine Zusammenarbeit auf der Grundlage des Völkerrechts und der UN-Charta hervor. Chinas Staatschef Xi Jinping forderte eine stärkere Koordination der Entwicklungsländer, die Wahrung der souveränen Gleichheit und eine Reform multilateraler Institutionen. Dazu zählen für ihn die Welthandelsorganisation und die internationale Finanzarchitektur. Zudem sprach er sich für gemeinsame Regeln im Bereich der Klimapolitik und der Künstlichen Intelligenz aus.

Der Petersburger Politikwissenschaftler Stanislaw Tkatschenko sieht in der Erklärung von Neu-Delhi eine Rückkehr zum ursprünglichen BRICS-Konzept. Die Organisation sei zunächst als Zusammenschluß souveräner Staaten entstanden, um die Abhängigkeit vom Westen und seinen Institutionen zu verringern. Nun entwickle sie sich „auf eine Art UNO für die Staaten des Globalen Südens“ zu. Als Beispiel nennt Tkatschenko die chinesische Initiative für eine stärkere KI-Kooperation. Peking trete trotz seines technologischen Vorsprungs für einen partnerschaftlichen Austausch und Open-Source-Ansätze ein.

Auch der Experte Wadim Kosjulin verweist auf die Funktion der BRICS als Plattform der Kooperation. Als Beispiel nennt er China und Indien, deren Beziehungen durch langjährige Konflikte und bewaffnete Zusammenstöße belastet waren. Die Organisation könne den Annäherungsprozeß unterstützen. Kosjulin beschreibt die BRICS als horizontale Struktur ohne klassisches Führungsgremium, in der „jede Stimme zählt“. Das ist zweifellos richtig. Der BRICS-Block könnte sich damit als echte Alternative zur Welt der G7 etablieren, die nach wie vor vom Hegemonialstreben der USA geprägt ist. (mü)

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