Wien. Nach den Turbulenzen der letzten Monate wird die österreichische FPÖ jetzt auch noch von der Partei-Neugründung einiger Abtrünniger heimgesucht. In Wien haben nun mehrere Amtsträger angekündigt, die FPÖ verlassen und eine eigene Partei gründen zu wollen. Der frühere Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft Wien, Karl Baron, erklärte im Rahmen einer Pressekonferenz, er werde zusammen mit zwei weiteren Mandataren die FPÖ verlassen und mit ihnen eine eigene Fraktion im Wiener Stadtrat gründen.
Die neue Partei soll „Die Allianz für Österreich“ (DAÖ) heißen. Sie soll als bundesweit agierende Partei enttäuschte FPÖ-Wähler ansprechen. Man könne sich vorstellen, daß es auch in anderen Bundesländern zu Abspaltungen von der FPÖ kommen könnte, hieß es.
Offiziell gegründet wurde die neue Fraktion im Wiener Gemeinderat am Donnerstag. Auch ein Logo wurde bereits präsentiert.
Die FPÖ reagierte auf die Partei-Neugründung prompt: sie beschloß am Freitag den Parteiausschluß ihres früheren, dann aber über die sogenannte Ibiza-Affäre gestürzten Parteichefs Heinz-Christian Strache. Der entsprechende Beschluß des Parteigerichts wurde einstimmig gefaßt. Der Wiener FPÖ-Landeschef Dominik Nepp unterstrich ausdrücklich, daß Strache nicht wegen der im Raum stehenden Spesen-Vorwürfe ausgeschlossen worden sei. Grund sei vielmehr „parteischädigendes Verhalten“. Das Parteigericht habe über „zahlreiche mediale Äußerungen, Facebook-Postings und öffentliche Auftritte“ zu urteilen gehabt, begründete Nepp die Entscheidung. (mü)
 |
 |
 |
Das wird nix – Strache ist für viele nicht mehr wählbar. Der Schritt der FPÖ war richtig und die Einschätzung viele Österreicher auch, die Strache nicht vertraut haben. Dementsprechen tief war stets die Zustimmungsrate zu Strache, selbst als die FPÖ bei 36% in Umfragen lag. Strache war aus mehreren Gründen nicht zu trauen. Er war der unentwegte Israel-Reiter und biederte sich dort an. Zu den Identitären, die die FPÖ stEts unterstützt hatten, ging er auf Distanz. Schlussendlich hatte er den nationalkonservativen Konsens zerlegt. Und dazu kam noch sein persönlich schlechter Ruf, besonders in Wien. Die neue Partei (Klub) wird kaum Chancen haben und verschwindet wahrscheinlich schneller als das BZÖ.