Nach dem Sieg in Umbrien: Italienische Rechte nimmt Kurs auf Neuwahlen

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Rom. Eine klare Ansage: nach dem deutlichen Sieg bei den Regionalwahlen in Umbrien und der Wahlschlappe der Regierungsparteien haben Italiens Mitte-Rechts-Parteien sofortige Neuwahlen gefordert. „Die Italiener haben keine Zeit und Geduld mehr: Je früher man wählt, desto besser ist es“, erklärte jetzt Lega-Chef Matteo Salvini in einem Radiointerview.

„Das Mitte-Rechts-Bündnis ist erfolgreich, und wir haben weitere Zugewinne in Aussicht. Wenn wir weiterhin als geschlossenes Team handeln, sind wir unbesiegbar“, unterstrich Salvini. Seine Lega behauptete sich mit 38 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei in Umbrien. Die Mitte-Rechts-Kandidatin für den Posten der Präsidentin der Region Umbrien, die Lega-Senatorin Donatella Tesei, erreichte 57 Prozent der Stimmen. Salvinis Lega führt das Mitte-Rechts-Bündnis aus der rechtskonservativen Forza Italia um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi und den Fratelli d’Italia (FdI).

„Wir arbeiten an einem Plan, um Italien zu regieren“, erklärte auch FdI-Chefin Giorgia Meloni.

Nächste Etappe auf Salvinis neuerlichem Marsch auf Europa dürften jetzt die Regionalwahlen in der – ebenfalls traditionell linken – Emilia Romagna am 20. Januar 2020 sein. Sollte sich auch dort ein Mitte-Rechts-Kandidat behaupten, wären Neuwahlen in Italien im Frühjahr unvermeidbar, sagte Meloni im Interview mit der römischen Tageszeitung „Il Messaggero“. Die Fratelli d’Italia“ kamen in Umbrien auf zehn Prozent der Stimmen.

Meloni sieht ihre Partei nicht als Gegenspielerin der Lega, obwohl die Fratelli d’Italia stark an Stimmen gewonnen hatten. „Salvini sieht mich nicht als Konkurrentin. Auch wenn die Lega an Stimmen verlieren würde, weil wir zulegen, bleiben diese Stimmen der Mitte-Rechts-Allianz erhalten. Unser Hauptziel ist, die Linke zu besiegen“, so Meloni. Berlusconis Forza Italia hingegen mußte sich in Umbrien mit fünf Prozent der Stimmen begnügen.

Beobachter meinen unterdessen, die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte könnte so lange im Sattel bleiben, bis das Parlament Ende 2019 den Budgetplan für das nächste Jahr verabschiedet. Sollten die Regierungsparteien eine Niederlage bei den Regionalwahlen in der Emilia Romagna und im süditalienischen Kalabrien erleiden, würden Neuwahlen sehr wahrscheinlich. (mü)