Meldungen

VS stuft Identitäre als „verfassungsfeindlich“ ein: „Keine Toleranz für Extremisten“
Kultur & Gesellschaft
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VS stuft Identitäre als „verfassungsfeindlich“ ein: „Keine Toleranz für Extremisten“

17. Juli 2019
Berlin. Der „Verfassungsschutz“ betrachtet die Identitäre Bewegung (IBD) ab sofort nicht mehr als „Verdachtsfall“, sondern eindeutig als „rechtsextremistische“ Organisation. Die Positionen der vor Jahren...
Rackete vs. Salvini: Schlepper-Kapitänin will Salvinis Social-Media-Konten schließen lassen
Kultur & Gesellschaft
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Rackete vs. Salvini: Schlepper-Kapitänin will Salvinis Social-Media-Konten schließen lassen

17. Juli 2019
Rom. In der Auseinandersetzung zwischen der italienischen Regierung einerseits und andererseits den „Flüchtlings“-NGOs und ihrer derzeitigen Protagonistin, der in Italien festgenommenen Kapitänin Carola Rackete,...
Slowenien baut Grenzzaun aus: 40 Kilometer zusätzliche „technische Barrieren“ bestellt
International
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Slowenien baut Grenzzaun aus: 40 Kilometer zusätzliche „technische Barrieren“ bestellt

17. Juli 2019
Maribor/Marburg a.d. Drau. An der „Flüchtlings“-Front auf dem Balkan wird wieder aufgerüstet: jetzt baut Slowenien seinen im Jahr 2015 errichteten Zaun an der Grenze zum...
Eine neue strategische Achse: Rußland und Pakistan intensivieren Zusammenarbeit
International
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Eine neue strategische Achse: Rußland und Pakistan intensivieren Zusammenarbeit

17. Juli 2019
Moskau/Islamabad. Für viele Beobachter eine überraschende Wendung: Rußland und Pakistan intensivieren derzeit ihre politischen und militärischen Beziehungen. Schon ist von einer „strategischen Partnerschaft“ die...
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Kultur & Gesellschaft
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Mülheimer Sex-Überfälle: SPD-Justizministerin sieht keinen Handlungsbedarf

16. Juli 2019
Nach der mutmaßlichen Vergewaltigung einer Frau in Mülheim mit zwei zwölfjährigen Tatverdächtigen hat sich die neue Bundesjustizministerin Lambrecht prompt und unmißverständlich gegen eine Absenkung des...
Linke Machtdemonstration: Krawalle wegen Abschiebung eines Syrers in Leipzig
Kultur & Gesellschaft
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Linke Machtdemonstration: Krawalle wegen Abschiebung eines Syrers in Leipzig

16. Juli 2019
Linksextremisten haben dem Staat erneut eine Machtdemonstration geliefert: aus Anlaß der geplanten Abschiebung eines Syrers kam es in Leipzig zu gewalttätigen Krawallen und einem massiven...
Parteilicher Bundespräsident: Van der Bellen würde Kickl kein zweites Mal mehr vereidigen
National
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Parteilicher Bundespräsident: Van der Bellen würde Kickl kein zweites Mal mehr vereidigen

16. Juli 2019
Wien. In Österreich betätigt sich das Staatsoberhaupt schon einmal vorsorglich als Saboteur: Bundespräsident Alexander Van der Bellen, vormals Grünen-Fraktionschef im Nationalrat, hat jetzt in einem...
Auch Twitter will Meinungsfreiheit einschränken: Der „Entmenschlichung“ vorbeugen – mit Zensur
Kultur & Gesellschaft
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Auch Twitter will Meinungsfreiheit einschränken: Der „Entmenschlichung“ vorbeugen – mit Zensur

16. Juli 2019
San Francisco. Noch mehr Gesinnungszensur: auch der Kurznachrichtendienst Twitter will jetzt verstärkt gegen unerwünschte Botschaften vorgehen. Vordergründig soll es gegen „Haßbotschaften“ gehen, die sich gegen...
US-Prestigeprojekt im Verzug: Raketenschutzschild nicht einsatzfähig
International
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US-Prestigeprojekt im Verzug: Raketenschutzschild nicht einsatzfähig

16. Juli 2019
Der US-Raketenschirm über Europa ist löchrig. Eigentlich sollen amerikanische Radarstationen und Raketenrampen in Rumänien und Polen die Europäer vor ballistischen Raketen schützen. Aber noch sind...
Salvini wirkt: „Flüchtlings“-Transfers über das Mittelmeer gehen um 37 Prozent zurück
International
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Salvini wirkt: „Flüchtlings“-Transfers über das Mittelmeer gehen um 37 Prozent zurück

16. Juli 2019
Warschau. Die Flüchtlingszahlen über das Mittelmeer sind auch 2019 weiter gesunken. Von der EU-Grenzschutzagentur Frontex war am Dienstag zu hören, daß im ersten Halbjahr gegenüber...
Die Gesinnungsdiktatur zeigt Konturen: Bayerischer Justizminister will „Haßkommentare“ schneller ahnden
Kultur & Gesellschaft
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Die Gesinnungsdiktatur zeigt Konturen: Bayerischer Justizminister will „Haßkommentare“ schneller ahnden

16. Juli 2019
München. Jetzt geht es mit großen Schritten in Richtung Gesinnungsdiktatur: in Bayern sollen Verfasser sogenannter „Haßkommentare“ künftig einfacher identifiziert und juristisch verfolgt werden können. Und...
Lega will NGO-Schlepperschiffe beschlagnahmen: Italienische Wähler honorieren harten Lega-Kurs
International
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Lega will NGO-Schlepperschiffe beschlagnahmen: Italienische Wähler honorieren harten Lega-Kurs

16. Juli 2019
Rom. Italiens rechte Regierungspartei Lega hat jetzt im Parlament einen Abänderungsantrag zum Sicherheitspaket eingebracht, mit dem die Strafen für sogenannte „Hilfsorganisationen“, die trotz eines Verbots...
Deutscher Städte- und Gemeindebund: Mehr „Flüchtlinge“ in den öffentlichen Dienst!
National
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Deutscher Städte- und Gemeindebund: Mehr „Flüchtlinge“ in den öffentlichen Dienst!

16. Juli 2019
Berlin. Den deutschen Kommunen geht es mit dem Bevölkerungsaustausch nicht schnell genug. Deshalb wollen sie jetzt noch stärker auf „Flüchtlinge“ im öffentlichen Dienst setzen –...