Meldungen

Auskunft des Bundesinnenministeriums: Über 6900 Türken sind ausreisepflichtig – Abschiebungen gelingen nur selten
National
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Auskunft des Bundesinnenministeriums: Über 6900 Türken sind ausreisepflichtig – Abschiebungen gelingen nur selten

18. November 2019
Berlin. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums (in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei) sind derzeit mehr als 6900 in Deutschland lebende Türken ausreisepflichtig. Aber...
Fracking-Gas statt Gazprom-Gas: Polen bindet sich auch energiepolitisch an die USA
Wirtschaft
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Fracking-Gas statt Gazprom-Gas: Polen bindet sich auch energiepolitisch an die USA

18. November 2019
Warschau. Polen kennt in seiner demonstrativen Amerikatreue offenbar keine Grenzen. Jetzt will Warschau auch noch seine Energieversorgung vom russischen Gazprom-Konzern abkoppeln und stattdessen verstärkt auf...
Mit sieben Millionen Euro an Steuergeldern: Seehofer will Islam in der Gesellschaft verankern
Kultur & Gesellschaft
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Mit sieben Millionen Euro an Steuergeldern: Seehofer will Islam in der Gesellschaft verankern

18. November 2019
Berlin. Es klingt wie eine schlechte Satire: CSU-Bundesinnenminister Seehofer hat jetzt das Förderprogramm „Moscheen für Integration“ vorgestellt, das die gesellschaftliche Verankerung islamischer Gemeinden in...
Vorauseilender Kniefall: In Niederkassel wird es keinen Sankt Martin mehr geben
Kultur & Gesellschaft
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Vorauseilender Kniefall: In Niederkassel wird es keinen Sankt Martin mehr geben

17. November 2019
Niederkassel. Selten zeigt sich die schleichende Islamisierung so deutlich: im nordrhein-westfälischen Niederkassel darf ein Sankt-Martin-Darsteller bei künftigen Umzügen nicht mehr auftreten. Grund dafür ist seine...
Österreichisches Familienministerium: Mindestens 38,5 Prozent aller Kindergeldbezieher sind Ausländer
National
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Österreichisches Familienministerium: Mindestens 38,5 Prozent aller Kindergeldbezieher sind Ausländer

17. November 2019
Wien. Die österreichische FPÖ beklagt einen immer höheren Anteil ausländischer Bezieher beim Kinderbetreuungsgeld. Die Freiheitlichen beziehen sich dabei auf die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch...
Thüringer Verfassungsschutz: Jetzt kommen die Neonazi-Veganer
National
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Thüringer Verfassungsschutz: Jetzt kommen die Neonazi-Veganer

17. November 2019
Erfurt. Der Thüringer Verfassungsschutz ist alarmiert: „Rechtsextremisten“ (oder was der VS dafür hält) verbinden immer häufiger ihr „Neonazi-Dasein“ mit „modernen Formen der Lebensführung“ – zum...
Bayerische Schlapphüte warnen vor Kampfsportlern: Ist „gesunde Lebensweise“ rechtsextrem?
National
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Bayerische Schlapphüte warnen vor Kampfsportlern: Ist „gesunde Lebensweise“ rechtsextrem?

17. November 2019
München. Der bayerische „Verfassungsschutz“ hat jetzt einen neuen Beobachtungsschwerpunkt entdeckt: er warnt vor „Rechtsextremen“, die Kampfsport betreiben. Rund 50 Personen stünden in Bayern diesbezüglich...
Automatische Zensur bei Facebook: 80 Prozent der „Haßrede“-Kommentare erkennt der Computer
Kultur & Gesellschaft
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Automatische Zensur bei Facebook: 80 Prozent der „Haßrede“-Kommentare erkennt der Computer

17. November 2019
Menlo Park/Kalifornien. Eine interessante Zahl: im dritten Quartal des laufenden Jahres 2019 wurden bei Facebook 80 Prozent der wegen angeblicher „Haßrede“ gelöschten Inhalte nicht von...
Wegen neuerlichen Migrantenansturms: Slowenische Bürgerwehren patrouillieren an der Grenze
International
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Wegen neuerlichen Migrantenansturms: Slowenische Bürgerwehren patrouillieren an der Grenze

17. November 2019
Laibach. Nur Linke und Gutmenschen können etwas dagegen haben: in Slowenien formieren sich jetzt an der Grenze zu Kroatien Bürgerwehren mit Waffen, um das Land...
Im Eilverfahren: Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht
Kultur & Gesellschaft
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Im Eilverfahren: Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

16. November 2019
Berlin. Eine umstrittene Weichenstellung: der Bundestag hat jetzt mehrheitlich für die Masern-Impfpflicht gestimmt. Wer sein Kind auch künftig nicht impfen lassen will, muß ab März...
Der Brexit ist Regierungsauftrag: London nominiert keinen EU-Kommissar
International
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Der Brexit ist Regierungsauftrag: London nominiert keinen EU-Kommissar

16. November 2019
London/Brüssel. Großbritannien bleibt konsequent: London will vor der Parlamentswahl am 12. Dezember keinen EU-Kommissar nominieren und auf diese Weise jeden Anschein eines „Weiter so“ vermeiden....
EU-Präsidentin von der Leyen benennt Migrationsressort um: Mehr als nur Kosmetik?
International
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EU-Präsidentin von der Leyen benennt Migrationsressort um: Mehr als nur Kosmetik?

16. November 2019
Brüssel. Nach anhaltenden Diskussionen hat die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Titel des Migrationsressorts in ihrer Behörde geändert. Statt wie geplant „Schutz unserer...
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Kultur & Gesellschaft
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Streit wegen harscher Kritik an der AfD: Präsident des Feuerwehrverbandes soll zurücktreten

16. November 2019
Berlin. Beim Deutschen Feuerwehrverband gibt es Zoff um die AfD. Der Chef des Verbandes, Hartmut Ziebs, sieht sich mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Fünf von sieben seiner...