Meldungen

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International
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Flächenbrand? Türkei bombardiert PKK-Stellungen im Grenzgebiet zum Irak

30. Juli 2015
Ankara/Bagdad. Nach der Aufkündigung des Friedensprozesses mit den Kurden hat die türkische Luftwaffe erneut zahlreiche Angriffe auf Stellungen der kurdischen Arbeiterpartei PKK im Grenzgebiet zum...
Konzertierte Aktion: BAMF will bis September über 15.000 Asyl-Anträge vom Balkan entscheiden
National
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Konzertierte Aktion: BAMF will bis September über 15.000 Asyl-Anträge vom Balkan entscheiden

30. Juli 2015
Berlin. Mit einer konzertierten Aktion wollen die Behörden den Zustrom von Asylbewerbern vom Westbalkan stoppen und an eine ähnliche Aktion im Frühjahr anknüpfen, bei der binnen...
Asyl-Ansturm: Grüne halten Klagen über Flüchtlingszahlen für „Schande für Europa“
National
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Asyl-Ansturm: Grüne halten Klagen über Flüchtlingszahlen für „Schande für Europa“

30. Juli 2015
Berlin. Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat die Klagen einzelner Länder über den anhaltenden Ansturm von Asylbewerbern scharf kritisiert. „Es ist eine Schande für Europa,...
Österreich: FPÖ weiterhin stärkste Kraft – 6 Prozentpunkte Vorsprung auf die Konkurrenz
International
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Österreich: FPÖ weiterhin stärkste Kraft – 6 Prozentpunkte Vorsprung auf die Konkurrenz

29. Juli 2015
Wien. Die FPÖ befindet sich weiterhin im Umfragehoch: Die Rechtspartei Heinz-Christian Straches rangiert auch der neuesten Erhebung zufolge erneut 6 Prozentpunkte vor der Konkurrenz. Wie...
Umfrage: Union legt zu, SPD, FDP und AfD verlieren
National
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Umfrage: Union legt zu, SPD, FDP und AfD verlieren

29. Juli 2015
Berlin. Die Unionsparteien CDU/CSU können einer neuen Umfrage zufolge leicht zulegen, während nahezu alle anderen Parteien verlieren. Wie das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von „Stern“...
Varoufakis: Drittes Rettungspaket „größter Angriff auf Demokratie seit Ende des Zweiten Weltkrieges“
Wirtschaft
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Varoufakis: Drittes Rettungspaket „größter Angriff auf Demokratie seit Ende des Zweiten Weltkrieges“

29. Juli 2015
Athen/Brüssel. Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat den 13. Juli, an dem die griechische Regierung das dritte sogenannte Euro-Rettungspaket akzeptierte, als „den größten Angriff auf...
Asyl-Ansturm: Deutsche Marine nahm in drei Monaten 6.000 Bootsflüchtlinge auf
National
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Asyl-Ansturm: Deutsche Marine nahm in drei Monaten 6.000 Bootsflüchtlinge auf

29. Juli 2015
Berlin. Deutsche Marinesoldaten haben im Rahmen der EU-Seenotrettung im Mittelmeer seit Anfang Mai insgesamt rund 6.000 Bootsflüchtlinge an Bord genommen. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt,...
US-Spionage: G-10-Kommission erwägt Verfassungsklage zu Selektorenliste
National
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US-Spionage: G-10-Kommission erwägt Verfassungsklage zu Selektorenliste

29. Juli 2015
Berlin. Der Linken-Politiker Ulrich Maurer hat indirekt bestätigt, daß die sogenannte G-10-Kommission des Bundestages eine Verfassungsklage auf Herausgabe der Selektorenliste des US-Geheimdienstes NSA erwägt....
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Wirtschaft
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Griechenlands Ex-Finanzminister: Vorgehen der Euro-Gruppe ist „Anschlag auf die Demokratie“

28. Juli 2015
Athen/Brüssel. Yanis Varoufakis, der im Juli von seinem Amt als griechischer Finanzminister zurückgetreten ist, sieht sich selbst als Opfer einer gezielten Diskreditierung durch die Medien. „Man...
Asyl-Ansturm: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für weitere sichere Herkunftsstaaten
National
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Asyl-Ansturm: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für weitere sichere Herkunftsstaaten

28. Juli 2015
Berlin. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) befürwortet den Vorschlag, neben Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien weitere Westbalkanstaaten zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, um die...
CDU-Querdenker Bosbach: Erneute Kandidatur für den Bundestag nicht ausgeschlossen
National
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CDU-Querdenker Bosbach: Erneute Kandidatur für den Bundestag nicht ausgeschlossen

28. Juli 2015
Berlin. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach wird bei der Bundestagswahl im September 2017 womöglich noch einmal in seinem Wahlkreis antreten. „Die CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis hat mich gebeten,...
„Nicht vorauseilend beanspruchen“: Ex-Verfassungsrichter Di Fabio gegen Homo-Ehe
Kultur & Gesellschaft
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„Nicht vorauseilend beanspruchen“: Ex-Verfassungsrichter Di Fabio gegen Homo-Ehe

27. Juli 2015
Karlsruhe/Berlin. Der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio, hat sich gegen die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe ausgesprochen. Di Fabio rät daher dem...
Asyl-Ansturm: NRW sieht Prognose als zu niedrig an – 2015 deutlich über 450.000 Bewerber?
National
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Asyl-Ansturm: NRW sieht Prognose als zu niedrig an – 2015 deutlich über 450.000 Bewerber?

27. Juli 2015
Berlin. Die Bundesregierung wird ihre Prognose von 450.000 Asylbewerbern in diesem Jahr nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) noch einmal deutlich nach oben korrigieren...
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