National
National
27. Januar 2020
Reutte in Tirol. KIare Ansage: in der Tiroler Marktgemeinde Reutte hat Bürgermeister Alois Oberer („Liste Luis“) ab sofort alle Kindergärten zur „Deutsch-Zone“ erklärt. Grund dafür...
National
26. Januar 2020
Berlin. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, übt in seinem vor wenigen Wochen erschienenen Buch „Die Warnung – Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird“ deutliche...
National
26. Januar 2020
Berlin/Wien. Im Parteiausschlußverfahren gegen Thilo Sarrazin hat die SPD einen Etappensieg errungen. Die Berliner Landesschiedskommission entschied in einem Berufungsverfahren, daß die Partei Sarrazin ausschließen...
National
24. Januar 2020
Berlin. Die Bundeswehr hat massive Nachwuchsprobleme – eine Folge der vom früheren CSU-Verteidigungsminister zu Guttenberg „ausgesetzten“ Wehrpflicht. Die aktuellen Zahlen sind alarmierend und gehen an...
National
24. Januar 2020
Erding. Der Verfassungsrichter Peter Huber sieht die föderalistische Struktur der Bundesrepublik Deutschland in Gefahr. In einem Vortrag an der Volkshochschule im bayerischen Erding diagnostizierte Huber:...
National
23. Januar 2020
Nürnberg. Die Zahl der Abschiebungen von Ausländern aus Deutschland ist 2019 massiv zurückgegangen. Wie die Bundespolizei jetzt mitteilte, wiesen die Behörden bis Ende November 2018...
National
23. Januar 2020
Nürnberg. Da ist die „Rückkehrhilfe“ wohl falsch verstanden worden: schon in den ersten Tagen des neuen Jahres sind Ausländer, deren Ausreise eigentlich finanziell gefördert wurde,...
National
23. Januar 2020
Wiener. Nach Kritik an möglichen Asylzentren hat der neue österreichische Innenminister Nehammer (ÖVP) jetzt in einer Pressemitteilung erklärt, daß Österreich keine neuen derartigen Einrichtungen brauche,...
National
22. Januar 2020
Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat vor dem Hintergrund des Jahresberichts zur Messergewalt Einheimische als typische Täter genannt. „Der typische Messerangreifer ist...
National
22. Januar 2020
Düsseldorf. Rund 120 Gemeinden in Deutschland haben sich mittlerweile dem Schlepperbündnis „Sichere Häfen“ angeschlossen – es handelt sich um ein Bündnis von Städten, die noch...
National
22. Januar 2020
Berlin. Die Bundespolizei leidet unter akuter Personalnot. Medienberichten zufolge gibt es 2.150 neue Stellen, weil rund 853 Beamte vor dem Ruhestand stehen und der Bundestag...
National
20. Januar 2020
Berlin. Wenigstens ein klein wenig Protest gegen die Politik regt sich auch in Deutschland: rund 27.000 Teilnehmer haben am Samstag in Berlin für eine Agrarwende...
National
20. Januar 2020
Berlin. Der Kohle- und Atomkraft-Ausstieg ist den Grünen nicht genug. Jetzt planen sie schon das nächste Ausstiegsziel und fordern eine „Gaswende“. Auf Erdgas zu setzen,...