Regierungskrise in Italien: Salvini pokert hoch

17. August 2019
Regierungskrise in Italien: Salvini pokert hoch
International
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Rom. In Italien mehren sich kritische Stimmen innerhalb der rechten Lega, die im von Parteichef Salvini betriebenen Bruch der Koalition ein zu riskantes Manöver sehen. Die derzeit zusammen mit der 5-Sterne-Bewegung regierende Lega könnte am Ende in der Opposition landen, warnte Staatssekretär Giancarlo Giorgetti, ein enger Vertrauter Salvinis.

„Wir hätten unsere Regierungsposten behalten können, und jetzt laufen wir Gefahr, dumm auszusehen“, sagte Giorgetti der Zeitung „La Repubblica“.

Salvini hatte vergangene Woche das Bündnis für nicht arbeitsfähig erklärt und platzen lassen. Seine Lega strebt ein Mißtrauensvotum gegen Ministerpräsident Conte an. Salvini, der jetzt Innenminister und wie Di Maio stellvertretender Ministerpräsident ist, strebt eine Neuwahl noch im Herbst an und hofft, danach Regierungschef zu werden.

Derzeit gibt es allerdings Annäherungen zwischen den 5 Sternen und dem PD. Beide Parteien hätten rechnerisch eine Mehrheit im Unterhaus und könnten eine Regierung bilden. Eine solche Option, die sie nach der Parlamentswahl im Mai 2018 noch ausgeschlossen hatten, diskutieren nun beide Parteien offen. Salvini will eine Regierung aus 5 Sternen und PD auf jeden Fall verhindern. (mü)

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