Tokio/Moskau. Der japanische Premierminister Abe hat sich zur Frage des Abschlusses eines Friedensvertrages mit Rußland geäußert und seine Absicht bekundet, dies noch während seiner Amtszeit zu schaffen.
„Ich möchte bei der Frage des Abschlusses [eines Friedensvertrages mit Rußland; d. Red.] noch während meiner Amtszeit vorankommen“, sagte Abe in einem Interview mit dem TV-Sender NHK. Abes Amtszeit endet 2021.
Der russisch-japanische Dialog wird seit langem von der ungelösten Kurilen-Frage überschattet. Als Bedingung für den Abschluß eines Friedensvertrages besteht Japan von jeher auf der Rückgabe der Südkurileninseln: Kunaschir, Schikotan, Iturup und Habomai. Sie wurden als Folge des verlorenen Krieges von der UdSSR besetzt und sind bis heute besetztes Gebiet.
Moskau vertritt deshalb auch die Position, daß die Südkurilen Bestandteil der UdSSR geworden seien und die russische Souveränität über diese Inseln keinem Zweifel unterliege.
1956 verabschiedeten die UdSSR und Japan eine Gemeinsame Deklaration, in der Moskau zustimmte, die Möglichkeit der Übergabe von Habomai und Schikotan nach dem Friedensvertragsabschluß in Erwägung zu ziehen. Das Schicksal von Kunaschir und Iturup sei dabei nicht angetastet worden. Moskau rechnete damit, daß dieses Dokument den Streit um die Inseln beenden würde, doch Japan sah darin nur eine teilweise Lösung des Problems. Die nachfolgenden Verhandlungen brachten nichts.
Im November 2018, nach dem Treffen zwischen Putin und Abe in Singapur, verkündeten beide Seiten eine Beschleunigung des Verhandlungsprozesses hinsichtlich des Friedensvertrages und der Kurilen. Man einigte sich darauf, die Deklaration von 1956 zur Verhandlungsgrundlage zu nehmen. Allerdings wurde bis dato keine Einigung erzielt. (mü)
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