VS stuft Identitäre als „verfassungsfeindlich“ ein: „Keine Toleranz für Extremisten“

17. Juli 2019
VS stuft Identitäre als „verfassungsfeindlich“ ein: „Keine Toleranz für Extremisten“
Kultur & Gesellschaft
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Berlin. Der „Verfassungsschutz“ betrachtet die Identitäre Bewegung (IBD) ab sofort nicht mehr als „Verdachtsfall“, sondern eindeutig als „rechtsextremistische“ Organisation. Die Positionen der vor Jahren ins Visier der Verfassungsschützer geratenen Bewegung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. „Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage, reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten, und schüren gezielt Feindbilder“, sagte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang.

„Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen können aus Sicht der IBD niemals Teil einer ethnisch pluralistischen Kultur sein. Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln“, so Haldenwang weiter. Es dürfe keine Toleranz für Extremisten geben.

Die 2012 gegründete Identitäre Bewegung Deutschland soll derzeit etwa 600 Mitglieder haben. Ihre Wurzeln liegen in der französischen Géneration Identitaire, die auch in anderen europäischen Staaten Ableger hat. In Deutschland legen die sich als „Neue Rechte“ verstehenden Identitären großen Wert auf Abgrenzung von anderen rechten Gruppierungen und Parteien wie etwa der NPD (die ihrerseits seit 2017 offiziell als „verfassungsfeindlich“ gilt). Genützt hat ihnen die Abgrenzung, wie sich jetzt zeigt, allerdings nichts. (mü)

2 Comments

  1. Fernglas schreibt:

    Das zeigt nur, dass die Gegenseite die Hosen voll hat und zwar bis zum Gürtel…

  2. Irrsinn schreibt:

    Diese „Extemisten“ sind ja mit falschen Plakaten bewaffnet!!!
    Keine Antifa-Fahne drauf, sondern Wahrheit…
    Das ist dann extrem gefährlich 😉

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