AfD-Landtags-Wahlliste fehlerhaft: Nur 18 von 61 Kandidaten zugelassen – AfD sieht „Komplott“

7. Juli 2019
AfD-Landtags-Wahlliste fehlerhaft: Nur 18 von 61 Kandidaten zugelassen – AfD sieht „Komplott“
National
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Bei der AfD spricht man von einem „Komplott“, andere von Dilettantismus: der sächsische Landeswahlausschuß hat jetzt nur 18 von insgesamt 61 Listenkandidaten zur Wahl zugelassen. Infolgedessen kann die AfD möglicherweise bei der Wahl erhaltene Mandate nicht besetzen. Grund der Misere ist ein Formfehler.

Die AfD hatte zunächst zwei Listen ein- und später eine einheitliche Liste nachgereicht. Die für den Landeswahlausschuß zu klärende Frage war, ob die gesonderten Listen – eine mit den Plätzen 1 bis 18, die anderen mit den Plätzen 19 bis 61 – auf zwei getrennten Parteitagen aufgestellt wurden oder ob der erste Wahlparteitag lediglich fortgesetzt wurde. Der Wahlausschuß befand schließlich, daß es sich um nur einen, dann aber fortgesetzten Wahl-Parteitag handelte. Damit sah es der Ausschuß als nicht sichergestellt an, daß alle Bewerber Gelegenheit hatten, ihr Programm vorzustellen und an beiden Versammlungen teilzunehmen und sich zu bewerben.

Der sächsische AfD-Vorsitzende Jörg Urban bezeichnete die Entscheidung des Landeswahlausschusses als „Komplott von Vertretern der im Landtag sitzenden Altparteien“. Diese wollten „mit einem durchsichtigen, juristisch nicht haltbaren Boykottverfahren“ die AfD schwächen. Und: „Die Wähler durchschauen den perfiden Versuch des Kartells, weiterwursteln zu wollen wie bisher.“ Er rechne damit, daß die AfD die Hälfte der 60 sächsischen Wahlkreise gewinne. Seine Prognose laute, daß „nach diesem Manöver zudem die Solidarität für unsere Partei immens zunehmen“ werde.“ (mü)

Ein Kommentar

  1. Hans Schneider schreibt:

    Das Konzept der Demokratie wird in Deutschland immer noch nicht verstanden.

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