Eurorechte „Super-Fraktion“ ist erst einmal vom Tisch: Polen und Briten wollen nicht mitmachen

11. Juni 2019
Eurorechte „Super-Fraktion“ ist erst einmal vom Tisch: Polen und Briten wollen nicht mitmachen
International
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Foto: Symbolbild

Brüssel. Auch die bei der jüngsten Europawahl teils recht erfolgreichen Rechtspopulisten kochen nur mit Wasser – ihre geplante „Super-Fraktion“ im Europaparlament scheiterte jetzt erst einmal. Aktuellen Medienberichten zufolge wollen sich weder die britische Brexit-Party noch die polnische Regierungspartei PiS an der Allianz beteiligen.

Zu der neuen Fraktion haben sich neben den österreichischen Freiheitlichen zwar unter anderem bereits der französische Rassemblement National, die deutsche AfD und die niederländische PVV bekannt. Anführen soll den rechten Zusammenschluß der italienische Innenminister und Lega-Parteichef Salvini.

Doch den polnischen Nationalkonservativen ist die grundsätzlich pro-russische Ausrichtung der geplanten Fraktion ein Dorn im Auge. „Wir haben das Problem, daß Herr Salvini eine große Gruppe mit Mitgliedern gründen will, die wir keinesfalls akzeptieren können“, gab PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski bekannt. Die prorussische Agenda der Lega, des Rassemblement National oder der AfD seien nicht akzeptabel.

Aber auch Nigel Farage, Chef der Brexit-Partei und der große Gewinner der EU-Wahlen im Vereinigten Königreich, mauert.

Damit dürften sowohl die PiS als auch die Brexit-Party erst einmal bei ihren bisherigen Fraktionen verbleiben: Kaczynskis Partei stellt die meisten Abgeordneten innerhalb der rechten EKR-Fraktion, Farages Brexit-Party ist innerhalb der eher national-liberalen EFDD stärkste Kraft. (mü)

Ein Kommentar

  1. Eidgenosse sagt:

    Das war leider zu erwarten und auch daran hat der Strache-Fall einen Teil beigetragen. Orban wäre vielleicht in diese Fraktion eingetreten – nach dem Sturz der Regierung in Wien war das obsolet. Er denkt strategisch, nicht nur taktisch. Polen, naja, das wird nix und der Nigel ist auch so ein komischer dem es nur um England geht. Über den Tellerrand guckt der nicht. Damit macht sich die „Rechte“ wieder klein und keiner wird als Führungskraft gesehen. Das alte Lied. Während die Linke sich mehr oder weniger problemlos in ihren Europa-Abschaffer-Fraktionen findet.

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