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Rechter Durchmarsch bei der Europawahl: Salvinis Lega stärkste Partei in Italien, Orbán und PiS über 50 Prozent

Rom/Brüssel. Bei der Europawahl am Sonntag gibt es einen klaren Sieger: er heißt Matteo Salvini – seine rechte Lega konnte sich in Italien als stärkste Einzelpartei durchsetzen und schaffte es auf stattliche 34,9 Prozent der Stimmen. Die Lega regiert seit Juni 2018 mit der Fünf Sterne-Bewegung in Rom. Die Lega konnte ihre Stimmen gegenüber den Parlamentswahlen im März 2018 glatt verdoppeln. Bei der Europawahl 2014 hatte sie noch magere sechs Prozent erhalten.

Aber auch andere konservative und rechte Parteien konnten in Italien zulegen: die rechtskonservative Forza Italia um Expremier Silvio Berlusconi konnte ebenfalls 8,7 Prozent für sich verbuchen, und die postfaschistischen „Brüder Italiens“ (Fratelli d’Italia) schafften es auf 6,4 Prozent. Das bedeutet, daß über 50 Prozent der Italiener für eine rechte oder rechtskonservative Partei stimmten.

Salvini dankte den Italienern mit einem auf Twitter veröffentlichten Foto für das Wahlergebnis. Er begrüßte das Wahlergebnis mit den Worten: „Heute ist ein neues Europa entstanden, wir werden eine neue europäische Renaissance erleben, die auf Beschäftigung, Rechten und Sicherheit basiert“, kommentierte er in Anspielung auf den Erfolg von Marine Le Pens „Rassemblement National“ (RN) in Frankreich und Nigel Farages Brexit-Partei in Großbritannien. In Frankreich überrundete der RN mit 24 Prozent Macrons Pro-Europa-Bewegung, die 22 Prozent erreichte.

Auch in Ungarn konnte Viktor Orbán mit seiner Fidesz-Partei einen klaren Wahlsieg einfahren – rund 52 Prozent. Ähnlich klar konnte sich in Polen die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski an die Spitze setzen – mit 45,38 Prozent. Sie schickt damit 27 der 52 polnischen Abgeordneten ins EU-Parlament. (mü)