Risse in der One World: Rußland verordnet sich eigenes Internet

5. Mai 2019
Risse in der One World: Rußland verordnet sich eigenes Internet
International
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Moskau. Ein herber Magenschwinger für die One World: Rußland bekommt ein eigenständiges Internet. Kremlchef Putin unterzeichnete jetzt ein entsprechendes Gesetz. Demnach soll der russische Internetverkehr künftig über Server im eigenen Land gelenkt werden.

Damit soll bei einem Ausfall oder einem großen Cyberangriff durch ein anderes Land das Internet unabhängig sein und weiter funktionieren, argumentieren Regierung und Parlament. Das Gesetz soll zum 1. November in Kraft treten.

Kritiker befürchten, daß Rußland digital isoliert und Zensur sowie Überwachung erleichtert werden könnten. Diese Bedenken werden von den russischen Behörden als unbegründet zurückgewiesen. Auch im Parlament gab es nur wenige Kritiker. Die Duma hatte das Vorhaben in drei Lesungen gebilligt.

Für Internet-Nutzer dürfte es künftig schwerer werden, Beschränkungen der Behörden zu umgehen. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor bekommt mehr Möglichkeiten, in den Internet-Verkehr einzugreifen – eine Entwicklung, die in Deutschland in Gestalt von Facebook- und Youtube-Zensuren ebenfalls längst Realität ist. (mü)

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