Retourkutsche für US-Zumutung: Iran stuft US-Truppen im Nahen Osten als „Terroristen“ ein

4. Mai 2019
Retourkutsche für US-Zumutung: Iran stuft US-Truppen im Nahen Osten als „Terroristen“ ein
International
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Teheran. Jetzt ist es offiziell: der Iran sieht alle US-Truppen im Nahen Osten als „Terroristen“ an. In einem von Präsident Rouhani am Dienstag unterzeichneten Gesetz wird die US-Regierung zudem als Förderer von Terrorismus bezeichnet.

Das Gesetz wurde bereits in der vergangenen Woche vom Parlament verabschiedet, nachdem zuvor US-Präsident Donald Trump die iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation eingestuft hatte. Rouhani wies das Geheimdienst- und Außenministerium sowie die bewaffneten Streitkräfte und den Nationalen Sicherheitsrat an, das Gesetz umzusetzen.

Trump ist anders als viele Verbündete der USA auf Konfrontationskurs mit dem Iran. Er will maximalen Druck auf die Islamische Republik ausüben. Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran von 2015 im vergangenen Jahr aufgekündigt und neue Sanktionen verhängt. Die EU hingegen will an dem Wiener Atomabkommen festhalten. (mü)

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