Ein neues eurasisches Gremium: Verteidigungsminister Rußlands, Chinas und Indiens trafen sich in Wuzhen

2. März 2019
Ein neues eurasisches Gremium: Verteidigungsminister Rußlands, Chinas und Indiens trafen sich in Wuzhen
International
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Wuzhen. Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Verflechtung der eurasischen Landmasse, aber auch aktueller politischer Entwicklungen zeichnet sich mit den Treffen der Verteidigungsminister Rußlands, Chinas und Indiens ein neuer Mechanismus ab. Dieser Tage, am 27. Februar, tagte das Dreiergremium im chinesischen Wuzhen.

Aus dem Kreis der beteiligten Mächte heraus wird kein Hehl daraus gemacht, daß das neue Gremium eine unmittelbare Reaktion auf die zunehmend aggressivere Haltung der USA und den Ausstieg Washingtons aus dem INF-Vertrag ist. Im RIC-Format soll nun die Möglichkeit der Schaffung eines künftigen regulären Beratungsmechanismus der Verteidigungsminister erörtert werden, das künftig bei der Suche nach Lösungen von Krisensituationen aktiv werden soll.

Das chinesische Verteidigungsministerium nahm am Tag nach dem Ministertreffen Stellung zu den Dreiergesprächen. Ministeriumssprecher Ren Guojiang gab auf einer Pressekonferenz eine etwas verklausulierte Erklärung ab: „Die Medien berichteten bereits umfassend über das Treffen der Außenminister Chinas, Rußlands und Indiens. Was den Mechanismus der Treffen zwischen den Verteidigungsministern Chinas, Rußlands und Indiens betrifft, sind wir zur aktiven Koordinierung und zu Kontakten zwischen allen Seiten bei dieser Frage bereit.“

Der Generaldirektor des Moskauer Zentrums für politische Informationen, Alexej Muchin, ist etwas präziser und erklärte: „Die Schaffung dieses Gremiums könnte eine direkte Antwort der drei Länder auf die aggressive Politik der USA und ihrer Verbündeten sein. (…) In der letzten Zeit bauen die USA ihre Militärstärke in Europa aus, kündigen rücksichtslos den INF-Vertrag. Gegenüber Rußland, Indien und China entsteht eine direkte Sicherheitsbedrohung. Gerade deswegen soll zur Koordinierung der Handlungen und Vorbeugung jeder Aggression ein Arbeitsformat des Zusammenwirkens der Verteidigungsminister geschaffen werden.“

Im aktuellen Konflikt zwischen Indien und Pakistan könnte sich das RIC-Gremium bereits als konstruktive Plattform zur Beilegung der Krise erweisen.

Verschiedene Experten wollen längerfristig auch ein Militärbündnis zwischen Rußland, Indien und China nicht ausschließen. Der russische Sicherheitsexperte Michail Chodarjonok hält das allerdings für Zukunftsmusik: „Die Interessen der Seiten unterscheiden sich stark voneinander, weshalb man sich nur schwer vorstellen kann, daß sie weiter als ein Konsultationsmechanismus und Meinungsaustausch gehen können. Es geht also nicht um ein Militärbündnis bzw. eine -allianz und gemeinsame Operationen. Eine andere Sache sind Konsultationen. Sie sind immer nützlich und helfen den Seiten, die Positionen voneinander zu klären. Die nächste Etappe – ein Militärbündnis – ist eine sehr weit entfernte Aussicht. Jedes Militärbündnis sieht gemeinsame Leitung, Unterordnung der Truppen, Kräfte und Mittel vor.“ (mü)

 

Bildquelle: Rainer Sturm/pixelio.de

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