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Verteidigungsministerim im Kreuzfeuer: Kostenexplosion bei externen Beratern – Druck auf von der Leyen wächst

Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät weiter unter Druck. Wie bereits in ihrer Zeit als Arbeitsministerin stiegen auch nun als Verteidigungsministerin die Kosten für auswärtige Dienstleister und Berater auffällig stark an. Mindestens 200 Millionen Euro gab sie laut einem Gutachten des Bundesrechnungshofes allein in den Jahren 2015 und 2016 aus. Zusätzlich wurde in mehr als der Hälfte der Fälle der Bedarf für externe Beraterverträge nicht vorschriftsmäßig nachgewiesen.

Dennoch ist die Verteidigungsministerin über die Pläne des Finanzministers Olaf Scholz (SPD), Geld zu sparen, nicht begeistert. Der Grund für die Sparpläne sind geringere Wachstumsprognosen und daher fehlende Steuereinnahmen. Von der Leyen besteht dennoch auf einer Erhöhung des Verteidigungsetats, wie sie bereits von der Regierung im Koalitionsvertrag und in den Haushaltsentwürfen geplant wurde. (tw)

 

Bildquelle: Flickr/ andreavallejos / CC BY-NC-ND 2.0