Rom. Rund fünf Monate vor der Europawahl 2019 deutet sich eine weitere Veränderung der europäischen Parteienlandschaft an. Der italienische Vizepremier Di Maio von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung hat jetzt ein gemeinsames Wahlbündnis mit den französischen „Gelbwesten“ und anderen populistischen Parteien aus Polen, Kroatien und Finnland angekündigt.
Di Maio präzisierte: „Wir führen Gespräche mit dem Flügel der ,Gelbwesten‘, der an ein nicht-gewalttätiges politisches Engagement glaubt.“ Zusammen wolle man „Europas Zünglein an der Waage sein. Dabei setzen wir auf gemeinsame Schwerpunkte.“ Geplant sei ein gemeinsames „Manifest für Europa“ aus zehn Punkten, das im Februar in Rom offiziell besiegelt werden soll.
Zentrale Anliegen sollen dabei die Förderung der direkten Demokratie sein, mehr soziale Rechte sowie der Abbau von Privilegien und Verschwendung.
Konkret hat Di Maio die rechtspopulistische polnische Oppositionspartei Kukiz 15, die oppositionelle und ebenso populistische „Zivi zid“ (Lebende Mauer) aus Kroatien und die finnische Bewegung Liike Nyt als potentielle Bündnispartner im Auge. „Mit den Polen und den Kroaten sind die Verhandlungen fast abgeschlossen. Mit den Finnen rechnen wir mit einer Einigung in den nächsten zehn Tagen“, erklärte Di Maio gegenüber der italienischen Tageszeitung „Il Fatto Quotidiano“. (mü)
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