Kein Interesse an illegalen „Flüchtlingen“: Brasilien steigt aus Migrationspakt aus

12. Januar 2019
Kein Interesse an illegalen „Flüchtlingen“: Brasilien steigt aus Migrationspakt aus
International
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Brasilia. Und wieder Erfrischendes aus Brasilien: das Land wird jetzt nachträglich aus dem UN-Migrationspakt aussteigen, den der vormalige Präsident Michel Temer im Dezember in Marrakesch noch angenommen hatte. Das teilte ein UN-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mit.

Unter Führung des neuen Präsidenten Bolsonaro folgt Brasilien damit den USA, Ungarn, der Tschechischen Republik, Israel und Polen, die gegen den Pakt stimmten. Der UN-Sprecher kommentierte die Entscheidung aus Brasilia mit den Worten: „Es ist immer bedauernswert, wenn ein Mitgliedstaat sich von einem multilateralen Prozeß löst, vor allem von einem, der nationale Eigenheiten so sehr respektiert.“

Präsident Bolsonaro hatte die Vereinbarung am Mittwoch auf Twitter kritisiert. Sein Land würde „Hilfe für Bedürftige niemals ablehnen, aber Migration kann nicht willkürlich sein“, und: „Brasilianer und die hier lebenden Einwanderer werden sicherer sein mit Regeln, die wir selbst bestimmen, ohne Druck von außen.“ Schon zuvor hatte Bolsonaro einen Ausstieg aus dem Pakt versprochen. (mü)

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