Wien. Das von der FPÖ geplante nächtliche Ausgehverbot für Asylanten in ihren Unterkünften sorgt weiter für Gesprächsstoff. Jetzt hat sich FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache in der ORF-Talksendung „Im Zentrum“ dafür ausgesprochen, daß zwar kein Ausgehverbot, wohl aber eine nächtliche Anwesenheitspflicht für Asylbewerber eingeführt werden solle. Umgesetzt werden soll eine solche Anwesenheitspflicht im Rahmen der Hausordnung von Flüchtlingsquartieren, erklärte Strache im ORF-Fernsehen.
Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus hatten sich nach Mordfällen in Innsbruck und Steyr, bei denen afghanische Asylwerber unter Tatverdacht stehen, für ein Ausgehverbot ausgesprochen. Allerdings hatte ÖVP-Bundeskanzler Kurz den Plänen widersprochen.
Jetzt legte Strache nach und erklärte in der ORF-Talksendung: „Das muß man verlangen können von Menschen, die Schutz suchen und rund um die Uhr betreut werden.“ Nächtliche Zusammenrottungen, Herumlungern, exzessiver Alkoholkonsum und Gewalttaten könnten so verhindert werden. Eine Anwesenheitspflicht sei jedenfalls zumutbar und rechtlich machbar. Strache sprach von einer Hausordnung wie „beim Bundesheer“ oder „in einer Kuranstalt“. (mü)
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Bravo, Hr. Strache! Eine ledigliche Versc härfung der Hausordnung, wie die ÖVP mit Kurz es vorschlägt, reicht bei weitem nicht aus, Das ist den asylanten doch völlig egal. Nur eine Ausgangssperre verhindert die Gewaltverbrechen. Ich verstehe auch nicht, wie Kurz es sagt, was da „gesetzlich nicht machbar“ sein sollte. Auch in Deutschlasnd war es in den 90ern noch so, dass Asylanten in ihren Heimen bleiben mussten bis zur Ablehnung (Abschiebung) bzw. Bewilligung (Bleiberecht auf Zeit) ihres Antrages.
In Deutschland gibt es inzwischen diverse nächtliche Anwesenheitsbegehren für die eigene Wohnung, weil sich Frauen aus Angst vor Überfällen durch „friedfertige“ Flüchtlinge, von denen sie vergewaltigt und ausgeraubt werden, in der Dunkelheit nicht mehr auf die Strasse trauen.