Brüssel. Das sind die drängenden Fragen der Menschheit: die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf ihrem Gipfel in Brüssel zum Kampf gegen „Antisemitismus“ aufgerufen. In ihrer Abschlußerklärung verurteilten sie am Freitag „alle Formen von Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhaß“. Zugleich betonten die EU-Chefs die „Bedeutung des Kampfs gegen Intoleranz“. Außerdem forderten sie eine rasche und entschlossene Antwort auf „Desinformationskampagnen“.
Die Erklärung des Gipfels sei „leider notwendig, weil immer mehr Jüdinnen und Juden sagen, daß sie sich hier nicht mehr sicher fühlen und die Europäische Union verlassen, um in Israel zu leben“, erklärte der österreichische Bundeskanzler Kurz (ÖVP). „Das sollte alarmieren und ein Grund dafür sein, den Antisemitismus in Europa stärker zu bekämpfen“, sagte Kurz.
Der EU-Gipfel forderte zudem eine rasche und entschlossene Antwort auf Desinformationskampagnen. „Die Verbreitung beabsichtigter, systematischer Desinformation in großem Umfang, auch als Teil hybrider Kriegsführung, ist eine akute und strategische Herausforderung für unsere demokratischen Systeme“, hieß es in der Gipfelerklärung. Die Lage erfordere eine „entschlossene Antwort“. Der Gipfel rief zu einer Umsetzung des Aktionsplans der EU-Kommission auf, auch auf nationaler Ebene sei rasches Handeln nötig, „um freie und faire europäische und nationale Wahlen zu garantieren“.
Daß der in Europa wachsende Antisemitismus vorwiegend auf die Masseneinwanderung aus dem islamischen Kulturkreis zurückzuführen ist, wurde jedoch geflissentlich außer Acht gelassen. (mü/se)
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Der Kurz ist eben ein Mainstreamer – hoffentlich merken das die Österreicher irgendwann. Soweit ich weiss ist Kickl noch nicht nach Israel gepilgert – wäre wohl der bessere Kanzler als Kurz oder Strache.