Mainz. Angesichts der Vorwürfe des Radikalismus fordert die rheinland-pfälzische AfD die Schließung einer muslimischen Kita. „Wenn wir über die Betriebserlaubnis sprechen, ist in unseren Augen natürlich ein sofortiger Entzug notwendig. Aber das reicht nicht“, erklärte der Mainzer AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier am Dienstag in der Landeshauptstadt. „Darüber hinaus fordern wir eine Deradikalisierungs-Strategie.“ Zudem warf der AfD-Landesvize und Landtagsabgeordnete Joachim Paul dem Land vor, zu lange untätig geblieben zu sein. „Da stellt sich schon die Frage, ob hier es nicht einen langen Weg der Versäumnisse gegeben hat, ein organisiertes Wegschauen insbesondere der Landesregierung.“
Hintergrund sind zwei Gutachten für die Landesregierung, in denen der Verfassungsschutz Bezüge des Trägervereins – dem „Arab-Nil-Rhein-Verein“ – zur Muslimbruderschaft und zum Salafismus sieht. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung prüft bereits den Entzug der Betriebserlaubnis. (tw)
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Kindergeld weg, Sozialhilfe weg und das Problem radikaler, ungebildeter Migranten löst sich innerhalb von ein paar Jahren von selbst. Ohne Sozialschmarotzerei, ohne Finanzierung illegaler Ehen in Deutschland durch die Steuerzahler, gäbe es keinen Massenansturm. Wir brauchen eine gesetzliche Änderung der linken Vollversorgung. Mehr Eigenverantwortung für die Bürger. Vermieter, die gerne das Geld vom Jobcenter für die Überlassung von Wohneinheiten an Migranten kassieren – haben schlicht Pech gehabt.
Ansonsten sollten Arbeitnehmer mit maximal 15% Einkommensteuer belastet werden – wie die Körperschaften seit Jahrzehnten – und man hätte wieder Geld für eigene Kinder, Häuschen und Lust auf Bildung, weil man mit Leistung wieder was erreichen könnte.
Derzeit profitieren von unserem Sozialsystem vor allen Dingen Schmarotzer, Ungebildete oder arbeitsunwilliges Gesindel.
[…] ZUERST! heute berichtete (siehe hier), fordert die AfD Rheinland-Pfalz nach intensiven Recherchen die Schließung einer muslimischen […]