Tokio und Moskau zeigen sich kompromißbereit: Kurilen-Lösung in Sicht?

21. November 2018
Tokio und Moskau zeigen sich kompromißbereit: Kurilen-Lösung in Sicht?
International
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Tokio/Moskau. Im jahrzehntelangen Streit zwischen Japan und Rußland um die Rückgabe der Kurilen-Inseln deutet sich eine Lösung an. Bislang sind die vier Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und Habomai, die nach dem Zweiten Weltkrieg von der UdSSR annektiert wurden, der Grund dafür, warum es zwischen Rußland und Japan noch keinen Friedensvertrag gibt. Japan hat die erzwungene Abtretung der Inseln nie akzeptiert. Ein Friedensvertrag sei nur bei Rückgabe – zumindest eines Teils der Inseln – möglich, heißt es aus Tokio.

Zweimal – 1956 und 2001 – waren beide Seiten bereits kurz vor einer Lösung. Doch die sowjetisch-japanische Friedensdeklaration scheiterte ebenso wie der Versuch, 45 Jahre später auf dieser Basis ein Abkommen zu schließen. Nun deutet sich ein dritter ernsthafter Versuch an.

Letzte Woche hatten japanische Medien über angeblich fortgeschrittene Verhandlungen beider Seiten während des Asean-Gipfels in Singapur berichtet. Offiziell wurde zunächst nichts bekannt. Doch dann erklärte Japans Premier Abe plötzlich die Deklaration von 1956 als mögliche Grundlage einer neuen Einigung. Damals hatte sich die Sowjetunion zur Rückgabe von zwei Inseln verpflichtet, was der japanischen Seite aber nicht genügte.

Nun meldete sich auch der Kreml zu Wort: Putin-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, hypothetisch sei selbst die Aufgabe von zwei Inseln nur zu gewissen Konditionen möglich. Als wichtigste Bedingung nannte er dabei Garantien, daß auf den dann japanischen Inseln keine US-Stützpunkte errichtet würden.

Persönlich soll Abe Putin das schon versprochen haben. Doch Worte des Premiers allein reichen Moskau nicht, zumal der Chef des japanischen Sicherheitsrats Shotaro Yachi genau das Gegenteil sagte. Bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Patruschew erklärte Yachi auf Nachfrage, die Stationierung amerikanischer Soldaten auf den Inseln für „möglich“.

Für Rußland ist es wichtig, daß auch die Nachfolger Abes, der als rußlandfreundlich gilt, sich an die Vereinbarung halten. Moskau will daher schriftliche Garantien. Man habe „aus bitterer Erfahrung“ gelernt, sagte Peskow. Auch bei der deutschen Einigung sei dem damaligen sowjetischen Präsidenten Gorbatschow mündlich zugesagt worden, daß die NATO sich nicht nach Osten erweitere, was sie dann aber doch getan habe.

Beobachter halten es für denkbar, daß diesmal ein Abkommen gelingt. Kazuhiko Togo, Professor der Universität Kyoto und ehemaliger japanischer Diplomat, sprach von einem „historischen Wendemoment“. „Erstmals in unserer Geschichte haben beide Seiten sich über die fundamentale Struktur künftiger Vereinbarungen geeinigt“, sagte er. (mü)

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